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Senatskanzlei

Bürgermeister besucht Fachgerichtszentrum Bremen

31.05.2006

Böhrnsen überzeugt: „Die Erweiterung des Justizzentrums ist auf gutem Wege!“

Bürgermeister Böhrnsen hat heute (31.05.2006) in seiner Funktion als Justizsenator das Fachgerichtszentrum Am Wall besucht. Hier hatten die Präsidenten der fünf Fachgerichte Oberverwaltungsgericht, Finanzgericht, Landessozialgericht (Zweigstelle Bremen), Verwaltungsgericht und Sozialgericht - erstmals ausführlich Gelegenheit zu berichten, nach welchen Prinzipien das gemeinsame Gerichtszentrum arbeitet.

So gibt es inzwischen gemeinsame Einrichtungen wie die Bibliothek, das Sitzungssaalmanagement und den sogenannten Servicepoint, der Anlaufstelle für alle Recht- und Ratsuchenden ist. Die Gerichte haben gemeinsame Projekte organisiert, das Führungspersonal hat sich gemeinsam schulen lassen. Ganz neu ist die Einrichtung einer gemeinsamen Verwaltungsabteilung, die seit Anfang Mai auf den Gebieten Personal, Haushalt und Organisation alle Gerichte zentral bedient.

Zur Sprache kam auch die geplante Erweiterung des Justizzentrums, wo Oberlandesgericht, Landesarbeitsgericht und Arbeitsgericht angesiedelt werden sollen. Aus Sicht der Gerichtspräsidenten muss die Erweiterung Priorität haben. Sie haben dem Justizsenator die Vorstellungen und Erwartungen der Fachgerichte nahe gebracht und ihn gebeten, sich für die Verwirklichung der Stufe II des Gerichtszentrums einzusetzen. Böhrnsen versicherte den Anwesenden, dass sich die Gespräche mit der GBI und dem Investor zur Realisierung des Justizzentrums auf einem guten Weg befänden. Böhrnsen wörtlich: „Wir arbeiten an einer Lösung, mit der das für die Gerichte erforderliche Raumprogramm unter Beachtung der Erhaltungssatzung umgesetzt werden kann.“ Nach einem regen Gedankenaustausch endete der Besuch des Justizsenators mit einem Rundgang durch alle Gerichte des Fachgerichtszentrums.

Jens Böhrnsen nach dem Besuch: „Ich habe mich heute überzeugen können, dass das bundesweit einmalige Gerichtszentrum in den zwei Jahren seit seiner Gründung gute Fortschritte gemacht hat. Die Gerichte haben den Weg zu einer gemeinsamen und Kosten sparenden Aufgabenerledigung beschritten. Hierdurch wird die Effizienz der Bremer Justiz erhöht. Dies kommt allen Bremerinnen und Bremern zu Gute.“