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Der Senator für Kultur

Gemeinsame Erklärung der SPD- und CDU-Kulturdeputierten zur heutigen Sitzung der Kulturdeputation

12.07.2005

Die kulturpolitischen Sprecher der Koalition begrüßen die Überlegungen des Kultursenators zur Aufstellung des Haushaltes 2006/07. In der Vorlage sind erstmalig qualifizierte Schwerpunktsetzungen für Einrichtungen vorgenommen worden, die als weitere Beratungsgrundlage für die im Herbst anstehenden Einzelhaushaltsberatungen dienen. In diesem Zusammenhang weisen Carmen Emigholz und Dr. Wolfgang Schroers darauf hin, dass Probleme einzelner Kulturbetriebe im weiteren Verfahren noch ausführlich zu beraten sind. Verlässlichkeit und Planungssicherheit werden auch unter geänderten Rahmenbedingungen ein wichtiges Ziel bremischer Kulturpolitik sein. In diesem Zusammenhang ist der Abschluss der Arbeiten am "Masterplans für die Kulturentwicklung" eine unabdingbare Voraussetzung. Hierfür können Ideen eines Fortführungsprojektes "Stadtwerkstatt" wichtige Impulse liefern.


Ein erstes positives Signal hat die Große Koalition im Bereich der Freien Kulturszene gesetzt. Hier wurden bei der Wettmittelvergabe und der Förderung von ehemaligen Kulturhauptstadt-Projekten erster Priorität Akzente gesetzt, die insbesondere Innovationen befördern sollen. Grundsätzlich wollen beide Politiker bei der Neuaufstellung der Haushalte den Projektbereich stärken. Eine entsprechende Konzeption soll in den nächsten Wochen erar-beitet werden. Damit fließen die im Dialog mit freien Künstlern erarbeiteten Ideen unmittelbar in die kulturpolitischen Überlegungen zu den Vergabeverfahren ein.


Im Herbst wird auch eine Entscheidung über die Standortkonzepte der kulturellen Bildungseinrichtungen Stadtbibliothek und Volkshochschule getroffen werden. Grundlegende Kriterien für die Bewertung sind eine qualitativ und effizient ausgerichtete Versorgung sowie ein möglichst wohnortnahes Angebot, das unter schwierigen Rahmenbedingungen seriös zu finanzieren ist. Als erster Schritt, eine solch komplizierte Aufgabe zu bewältigen, wurde verabredet, die Leitung der Stadtbibliothek im kaufmännischen Bereich zu verstärken. Gleichzeitig wurde der Übergang der Kinder- und Jugendbibliotheken an das Bildungsressort gebilligt.