Bundesland Bremen

Neues Buch mit Fakten und Argumenten zur Zukunft der Stadtstaaten

12.01.2006

Präsentation im Bremer Rathaus

„Die Zukunft der Stadtstaaten“ - ein höchst aktuelles Thema. Noch druckfrisch ist ein im Bremer Kellner-Verlag erschienenes Buch mit gleich lautendem Titel, das in zehn Beiträgen die besondere Situation der Stadtstaaten beleuchtet und unterschiedliche Begründungen zur Diskussion stellt. Es geht hervor aus der gleichnamigen Ringvorlesung, die das Institut für Politikwissenschaft und die Forschungsstelle Finanzpolitik der Universität Bremen im Sommersemester 2005 veranstalteten Bürgermeister Jens Böhrnsen während der heutigen (12.1.2006) Buchvorstellung im Rathaus. „Das lesenswerte Buch mit seinen Kernthesen zur Bremer Selbständigkeit hilft, unsere guten Argumente für ein selbständiges Bremen zu belegen und zu schärfen. Auch wenn die Autoren wissenschaftlich unterschiedliche Ansätze wählen – in einem entscheidenden Punkt kommen sie zu gleichen Aussagen. Bremen muss sich nicht verstecken, sondern kann selbstbewusst und erhobenen Hauptes in die bevorstehenden Verhandlungen um eine faire Verteilung der Steuereinnahmen gehen“. Bremens Finanzsenator Dr. Ulrich Nussbaum, der das Grußwort für die Publikation geschrieben hat, ergänzt: „Wir haben unsere Stärken und können damit unser Recht und Gerechtigkeit einfordern“.

Ausgewiesene Fachleute verschiedener Disziplinen – Politikwissenschaftler, Volkswirtschaftler und Juristen – beleuchten in der 240seitigen Publikation unterschiedliche Aspekte der gegenwärtigen Lage und der Zukunft der Stadtstaaten: So wird beispielsweise aufgezeigt, dass das Steueraufkommen der Stadtstaaten nicht ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entspricht. Unzulänglichkeiten und Fehlanreize des aktuellen Finanzausgleichssystems benachteiligten sie in erheblichem Ausmaß. Ein „Wettbewerbsföderalismus“, der nach verbreiteter Vorstellung den bisherigen „kooperativen Föderalismus“ ablösen soll, wird vor diesem Hintergrund die Lebensverhältnisse in Deutschland weiter auseinanderdriften lassen, lautet eine der Thesen.

Bürgermeister Jens Böhrnsen, Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum, Verleger Klaus Kellner und Herausgeber Dr. Stefan Luft bei der Buchpräsenation im Bremer Rathaus.

Gibt es Gründe, vom Bundesverfassungsgericht eine Besserung der Lage zu erhoffen? Welche Perspektiven bietet die Zusammenarbeit in „Metropolregionen“? „Mit diesem Buch wird die aktuelle Debatte um die Föderalismus-Reform und die spezifische Rolle der Stadtstaaten fundiert angereichert“, so die Herausgeber Prof. Dr. Günter Dannemann, Leiter der Forschungsstelle Finanzpolitik und Dr. Stefan Luft, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft. Patentlösungen allerdings enthalten die Beiträge der Autoren nicht.

Das große Interesse, das die jeweiligen Vorträge fanden, zeigt nach Einschätzung der Herausgeber deutlich, dass es einen erheblichen Orientierungsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema gibt. „Die Debatte um unsere Selbständigkeit und die Frage, wie gewinnen wir unsere finanzpolitische Selbständigkeit, müssen öffentlich diskutiert und zum Stadtgespräch werden“, so Bürgermeister Jens Böhrnsen. Das Buch sei dabei äußerst hilfreich. In den verschiedenen Beiträgen finden sich Antworten auf aktuelle Fragen: Sind Stadtstaaten nur noch Relikte vergangener Zeiten, Störfaktoren auf dem Weg zu einem effizienten und wettbewerbsorientierten Föderalismus? Oder sind Kleinheit und Selbständigkeit vielmehr ihre Stärke und ihr spezifischer Beitrag für die Vielfalt der deutschen Länder? Welches sind die Ursachen der Strukturkrisen insbesondere Bremens und Berlins? Versprechen Pläne, aus den unterschiedlichen Ländern gleich große Verwaltungseinheiten zu machen, Besserung? „Die Zukunft der Stadtstaaten“ ist zum Preis von 16,80 Euro im Buchhandel erhältlich.

Im Rahmen der Bremer Buchpremieren wird "Die Zukunft der Stadtstaaten" am Dienstag, 17. Januar 2006, um 17 Uhr in der Stadtbibliothek (Wallsaal) Am Wall 201 vorstellen

Weitere Infos zum Buch bei:
Dr. Stefan Luft,
Telefon: 0421-218-4764;
sluft@uni-bremen.de