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Senatskanzlei

Gute Perspektiven für Kooperation

14.02.2013
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Bürgermeister Jens Böhrnsen und ARD-Vorsitzender Lutz Marmor

Als neuer Vorsitzender der ARD stellte sich NDR-Intendant Lutz Marmor im Bremer Rathaus zum Antrittsbesuch vor. Mit Bürgermeister Jens Böhrnsen erörterte Marmor das neue Beitragssystem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Beide waren sich einig über die Notwendigkeit einer auskömmlichen Finanzgrundlage für den Rundfunk. Sie waren sich einig, dass sich bei einer solch umfassenden Umstellung von der Gebühr zum Beitrag Schwierigkeiten nicht vermeiden lassen. Die von den Ländern verabredete Evaluation ist bereits eingeleitet und wird etwaige Ungereimtheiten benennen.

Welche Kosten bspw. auf Kommunen zukommen, lasse sich in der Regel jetzt noch nicht genau beziffern.. Viele Einzelfragen etwa über Befreiungstatbestände würden häufig angesprochen, seien aber geklärt, müssten vielleicht noch besser kommuniziert werden.
Böhrnsen sprach auch das Thema Transparenz an, bei dem Marmor darauf hinwies, dass schon heute umfangreiche Veröffentlichungen gebe. Beide waren sich einig, dass durch das neue System die Anforderungen an Transparenz sich an dem Niveau des Staates orientieren müssten. Dass manchmal aber auch schon die Aufbereitung der Informationen etwa durch Grafiken helfen könnte.

Sehr erfreut zeigte sich Bürgermeister Böhrnsen, in Lutz Marmor einen konstruktiven Partner Radio Bremens zu treffen, der sich auch die Unterstützung der kleinen Anstalten auf die Fahnen geschrieben hat.