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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

„Die beiden Kita-Gruppen in Oberneuland wurden ohne Absprache mit der Sozialbehörde gebaut“

13.01.2012

Am Hohenkampsweg in Oberneuland richtet die evangelische Kirchengemeinde Oberneuland zurzeit zwei weitere Krabbelgruppen (für Kinder unter drei Jahren) ein und geht damit weit über die mit der Sozialbehörde abgestimmten Ausbauplanungen hinaus. Vorgesehen und abgesprochen war an diesem Standort nur eine einzige Gruppe, die inzwischen auch den Betrieb aufgenommen hat.

Sozialsenatorin Anja Stahmann: „Ich weiß, dass auch in Oberneuland noch großer Betreuungsbedarf besteht.“ Das Sozialressort verfolge aber seit dem Jahr 2009 kontinuierlich eine abgestimmte Ausbauplanung, die mit den begrenzten finanziellen Mitteln eine gerechte Verteilung der Betreuungsplätze über die ganze Stadt vorsieht. „Wenn wir jetzt in Oberneuland zusätzliche Plätze finanzieren würden, dann würde das zu Lasten der Betreuungssituation in anderen Stadtteilen gehen“, sagte Anja Stahmann. Aus dem Grund müsse sie die Finanzierung der zusätzlichen Betreuungsplätze ablehnen. Finanziert werden könne lediglich die eine Gruppe, die im Rahmen der abgesprochenen Ausbauplanung neu entstanden ist.

„Wir wissen, dass wir noch nicht alle Wünsche der Eltern erfüllen können“, sagte die Senatorin. „Umso wichtiger ist es, in der laufenden Ausbauphase sozial gerecht und regional ausgewogen vorzugehen.“ Es dürfe zudem nicht zu der Situation kommen, „dass einzelne Träger und Investoren durch ihre Bautätigkeit Fakten schaffen und so dem Sozialressort die Steuerung des Ausbaus aus der Hand nehmen. „Die politische Verantwortung für einen sozial gerechten und regional möglichst ausgewogenen Ausbau lasse ich mir von einzelnen Trägern nicht aus der Hand nehmen.“ Die Senatorin sicherte aber zu, sich die Planungen in Oberneuland im Detail vorlegen zu lassen.

Zum Hintergrund: Die Versorgung in Oberneuland ist in den vergangenen Jahren stets in der Zusammenschau mit Borgfeld sowie Horn-Lehe entwickelt worden. In beiden Nachbar-Stadtteilen Oberneulands liegt die Versorgungsquote derzeit spürbar über dem Bremer Durchschnitt.

Die bisherige Ausbauplanung geht davon aus, dass eine Versorgungsquote von 35 Prozent rechnerisch ausreichen wird, den Bedarf an Betreuung bei Kindern unter drei Jahren abzudecken. Im Laufe des ersten Halbjahres sollen darüber hinaus zusätzliche Daten vorliegen. Sie sollen zeigen, ob diese Größenordnung dem tatsächlichen Bedarf in Bremen entspricht. Im Hinblick auf diese Erkenntnisse wird dann die Ausbauplanung weiterentwickelt. In diesem Zuge könnten auch die beiden Gruppen in Oberneuland wieder ins Blickfeld rücken. Das ist dem Träger, der Bremischen Evangelischen Kirche, auch mitgeteilt worden.