Nach einiger Aufregung im Vorfeld konnte in der heutigen Sitzung der Deputation für Arbeit und Gesundheit (16. Dezember 2010) mit großem Einvernehmen ein Beschluss zu den ESF – geförderten Beschäftigungsprojekten gefasst werden.
Danach werden jährlich 650 mit ESF-Mittel geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für arbeitslose Menschen in Bremen und Bremerhaven in unterschiedlichsten Projekten angeboten werden. Ergänzt wird diese Förderung durch ausgewählte Projektansätze für besonders benachteiligte langzeitarbeitslose Menschen. Hierfür stehen für die kommenden zwei Jahre 6,7 Mio. Euro zur Verfügung
„Das arbeitsmarktpolitische Instrument ‚sozialversicherungspflichtige Beschäftigung’ ist nach wie vor sinnvoll und wichtig. Wir bieten damit Menschen, die eigentlich arbeitsmarktnah sind, aber trotzdem zur Zeit am Arbeitsmarkt keine Chance haben, die Möglichkeit, einen Arbeitsplatz zu finden, Kompetenzen zu erwerben und am sozialen Leben teilzuhaben. Wir unterstützen damit gleichzeitig die sozial schwachen Stadtteile mit sinnvollen Angeboten für die gesamte Bevölkerung. Ich freue mich, dass es trotz der derzeitigen Kürzung in der Bundesarbeitsmarktförderung gelungen ist, dieses Förderpaket zu schnüren“, so Arbeits- und Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter.
Gefördert werden nun unter anderem Anlaufstellen für psychisch kranke Menschen, das Bremer Geschichtenhaus, Projekte im Bereich Wohnumfeldgestaltung in Brennpunkten, Conciergen in Hochhäusern, Projekte zur Nachbarschaftshilfe und zum Quartiersservice, für Recycling- und Secondhandprodukte, Gemeinschaftsverpflegung und viele weitere mehr.
„Für sozial wichtige Projekte, die keinen Zuschlag im Rahmen der ESF-Förderung bekommen haben, sind wir schon dabei, andere Lösungen zu finden“, erläuterte Rosenkötter in der Sitzung. Darunter fällt unter anderem der „Wilde Westen“ in Gröpelingen, dessen Angebot über In-Jobs im Wesentlichen aufrecht erhalten werden soll. Das Café Abseits – Anlaufstelle für drogensüchtige Menschen in Tenever – soll ebenfalls, allerdings auf niedrigerem Niveau, aus unterschiedlichen Fördertöpfen unterstützt werden und so weiter bestehen bleiben.
„Die Kürzungen der Bundesregierung im Bereich der Arbeitsmarktförderung zwingen uns dazu, das Profil unserer arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu konzentrieren. Zwar wird der Abbau der In-Jobs von ca. 3.000 auf ein deutlich niedrigeres Niveau bis zum Ende des Jahres 2011 eindeutig spürbar sein, wir werden den Abbau aber in Absprache mit den Trägern der arbeitsmarktpolitischen Dienstleister in den nächsten Wochen so organisieren, dass die Stadtteile mit besonderer sozialer Situation möglichst wenig betroffen sind und qualitativ hochwertige Angebote für die arbeitslosen Menschen erhalten bleiben“, so Rosenkötter abschließend.