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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa

Erklärung des Senators für Wirtschaft und Häfen sowie für Justiz und Verfassung des Landes Bremen, Ralf Nagel

11.02.2010

"In der letzten Woche hat mir der Vorsitzende des Verbands deutscher Reeder im Namen des Präsidiums angetragen, künftig die Geschäfte des Verbands zu führen. Dieses Angebot habe ich in dieser Woche angenommen. Gemäß Artikel 107 der Landesverfassung habe ich dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft meinen Austritt aus dem Senat mit Ablauf des heutigen Tages erklärt. Zuvor habe ich dem Präsidenten des Senats meine Entscheidung erläutert.


Das Angebot kann ich auch deshalb annehmen, weil in den mehr als zweieinhalb Jahren meiner Amtszeit alle wesentlichen Vorhaben und Aufgaben aus der Koalitionsvereinbarung für meine beiden Ressorts Wirtschaft und Häfen sowie Justiz und Verfassung umgesetzt sind bzw. sich in Umsetzung befinden. In dieser Zeit waren darüber hinaus verschiedene unerwartete Themen zu bewältigen.


Gut ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl und rechtzeitig vor der Aufstellung der Wahllisten, ist für die SPD Bremerhaven nunmehr der Weg frei, eine Neubesetzung vorschlagen.


Die Wirtschaft im Land Bremen hat eine beeindruckende Leistungskraft, Vitalität und Kreativität. Das zeichnet ganz viele Betriebe aus, Unternehmensführungen gleichermaßen wie Arbeitnehmer. Es hat sehr viel Freude gemacht, am Wirtschaftsleben in Bremen und Bremerhaven mitzuwirken. Durch meine neue Tätigkeit bleibe ich insbesondere der maritimen Wirtschaft im Land Bremen eng verbunden.


Herrn Bürgermeister Jens Böhrnsen und den weiteren Mitgliedern des Senats bin ich dankbar für die kollegiale und faire Zusammenarbeit.


Ohne die engagierte Mithilfe aus den beiden Regierungsfraktionen hätten die Ziele der Koalitionsvereinbarung für meine Verantwortungsbereiche nicht so zügig durchgesetzt werden können. Dafür danke ich.


Die gemeinsame Arbeit mit dem Oberbürgermeister von Bremerhaven habe ich während meiner Amtszeit sehr schätzen gelernt und danke ihm dafür.


Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der beiden Ressorts arbeiten sehr gut und engagiert. Mein großer Dank gilt ihnen und insbesondere den Staatsräten Dr. Heiner Heseler und Prof. Matthias Stauch sowie den Kolleginnen und Kollegen der Leitungsteams.


Vielen Menschen in den beiden Städten Bremen und Bremerhaven werde ich persönlich, aber auch durch meine neue Tätigkeit verbunden bleiben."


Anlage: Bilanz der Amtszeit von Senator Ralf Nagel