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Sonstige

Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009: Wahlbeobachtung durch die OSZE

17.09.2009

Vom 16. bis 18. September führen zwei Mitglieder der OSZE-Delegation zur Beobachtung der Bundestagswahl, Samadjon Mukhamedov (Anwalt und Wahlexperte aus Usbekistan) und Aleksandr Novakoski (Präsident der Wahlkommission Mazedoniens), in Bremen Gespräche mit Behörden, Parteien und Medien. Auftakt war ein Gespräch mit Landeswahlleiter Jürgen Wayand und Kreiswahlleiter Karl Schlichting am Mittwoch im Statistischen Landesamt.


Themen des Gesprächs waren unter anderem die Besonderheiten der Wahlorganisation im Stadtstaat Bremen und der Stand der Wahlvorbereitung. Die Vertreter der Mission interessierten sich besonders für die Zulassung der Wahlbewerber, die Organisation der Briefwahl, die Rekrutierung der Wahlhelfer sowie die Erstellung und Pflege des Wählerverzeichnisses.


Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wird aufgrund einer Einladung der Bundesregierung die Wahl zum Bundestag mit 12 Experten beobachten. Diese Beobachtung erfolgt nicht aufgrund zu erwartender Unregelmäßigkeiten, sondern wird auch in gefestigten Demokratien in größeren Abständen durchgeführt. Die Kommission arbeitet in mehreren regional zuständigen Teams, Bremen ist das erste der von den beiden Delegationsmitgliedern besuchten norddeutschen Bundesländer.


Weitere Informationen zur Bundestagswahl 2009 finden Sie im Internet unter www.landeswahlleiter.bremen.de oder direkt beim Büro des Landeswahlleiters: Telefon: 0421 / 361-4159, E-Mail: landeswahlleiter@statistik.bremen.de.