09.09.2008
Der Senator für Kultur, Bürgermeister Jens Böhrnsen, hat heute (09.09.2008) Meldungen zurückgewiesen, nach denen sich Bremen an der Abschaffung der Künstlersozialversicherung beteiligen wolle.
„Die Künstlersozialversicherung sichert vielen Künstlerinnen und Künstlern eine angemessene Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung“, so Bürgermeister Böhrnsen. Diese Errungenschaft dürfe im Sinne der Künstlerinnen und Künstler nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Zudem sei die Künstlersozialversicherung erst vor gut einem Jahr durch den Deutschen Bundestag erfolgreich reformiert worden.
„Selbstständige Künstler und Publizisten erhalten so eine den Arbeitnehmern gleichgestellte soziale Absicherung. Diese Berufsgruppe ist sozial meist deutlich schlechter abgesichert als andere selbstständig Tätige. Das Zusammenwirken der Versicherten, der Unternehmen und des Bundes bei der Künstlersozialversicherung hat einen absoluten Vorbildcharakter und sollte daher unbedingt erhalten werden“, so Bürgermeister Böhrnsen.
Der Bundesrat will sich in Kürze mit der Künstlersozialversicherung befassen. Bürgermeister Böhrnsen kündigt dazu eine Senatsentscheidung an, die sich gegen eine Abschaffung oder eine unternehmerfreundliche Reform der Künstlersozialversicherung wendet. Anfang September hatten sich eine Reihe von Fachunterausschüssen des Bundesrats mit dem „Entwurf des Dritten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere der mittelständischen Wirtschaft (Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz)“ befasst. Durch ein bedauerliches Missverständnis auf Arbeitsebene ist dabei in einem solchen Gremium auch über die Abschaffung Künstlersozialversicherung abgestimmt worden. Der Kulturausschuss des Bundesrates war nach Informationen des Senators für Kultur allerdings nicht beteiligt.
Bürgermeister Böhrnsen: „Niemand ist gegen eine Entlastung des Mittelstandes. Dies darf aber nicht dazu führen, dass eine absolut sinnvolle Einrichtung wie die Künstlersozialversicherung verschwindet.“