24.06.2008
Zustimmung für weitere Planungen für den Teilersatzneubau des Klinikums Mitte
Der Senat hat in der heutigen Sitzung (24.06.2008) über das Sanierungskonzept der Gesundheit Nord und die weiteren Planungen für den Teilersatzneubau des Klinikums Bremen Mitte beraten. Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter: „Einen Sanierungskurs einzuschlagen, ist nicht einfach. Ich weiß, dass wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unseren Krankenhäuser gerade in der Übergangsphase viel abverlangen. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir mit dem jetzt verfolgten Kurs unsere kommunalen Kliniken wieder zukunftsfähig machen. Dabei ist es mir ein ganz besonderes Anliegen, die hohe Qualität der Krankenversorgung in den kommunalen Krankenhäusern zu erhalten.“
Mit dem Sanierungskonzept soll die Gesundheit Nord, der Krankenhausverbund der vier kommunalen Kliniken, aus den roten Zahlen geholt werden. Ohne Gegensteuerung entstünde für den Zeitraum zwischen 2004 und 2015 ein Defizit von insgesamt 137 Mio. Euro.
Das Sanierungskonzept hat zum Ziel, dass die vier kommunalen Kliniken Bremens bei allen wichtigen Planungs- und Steuerungspunkten jene Werte erreichen, die durchschnittlich von den Krankenhäusern in Deutschland auch erreicht werden. Im Vergleich zum Bundesdurchschnitt beschäftigen die kommunalen Kliniken im Bremen 17 Prozent mehr Personal. Das sind Kosten, die von den Krankenkassen nicht übernommen werden. Um keine Verluste zu machen, müssen in den nächsten Jahren ca. 940 Stellen abgebaut werden. Der Senat will dabei auf betriebsbedingte Kündigungen und einen Notlagentarif verzichten. Dies ist möglich, weil die entsprechenden Maßnahmen unverzüglich eingeleitet wurden. „Ich gehe außerdem davon aus, dass der seit längerem verhandelte Personalbinnenmarkt noch vor der Sommerpause tarifvertraglich vereinbart werden kann“, so die Gesundheitssenatorin.
Ein wichtiger Beitrag für das Sanierungskonzept ist der Teilersatzneubau am Klinikum Bremen Mitte, der effizientere Strukturen für die Krankenversorgung schafft. Dazu wurden die Planungen für eine Umsetzung des Masterplans im Rahmen einer Eigenlösung konkretisiert. Zu berücksichtigen sind dabei die inzwischen gestiegenen Baukosten (Größenordnung ca. 62 Mio.). Um diese zu kompensieren und damit den Investitionsrahmen von 200 Mio. Euro einhalten zu können, werden eine optimierte Flächen- und Gebäudeplanung sowie Änderungen bei den Baustandards vorgeschlagen. Ziel ist außerdem, die frei werdenden Flächen zeitnah zu verwerten.
Ausgehend von diesen Rahmenbedingungen wird nun die konkrete Bauplanungsphase eingeleitet. Die Kosten dafür werden mit 4,91 Mio. Euro beziffert. Es ist vorgesehen, dass das Ausschreibungsverfahren im August nächsten Jahres beginnen kann. Die ersten KBM-interne vorbereitende Baumaßnahmen soll noch im Dezember 2009 gestartet werden. Der erste Spatenstich für den Teilersatzneubau ist für August 2010 geplant, die Fertigstellung für Mai 2013.