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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa

Mit EFRE Arbeitsplätze der Zukunft schaffen

19.10.2007

Senator Nagel stellt Programmrahmen für künftige Wirtschaftsstrukturpolitik vor / Schwerpunkt Technologietransfer und Wissensgesellschaft

Der Senator für Wirtschaft und Häfen hat jetzt das Operationelle Programm EFRE 2007–2013 vorgelegt. Mit insgesamt 322 Millionen Euro sollen bis 2013 eine Fülle von Projekten in Bremen und Bremerhaven gefördert werden, die dazu beitragen sollen, den Strukturwandel im Land weiter voranzutreiben. „Mit Rückenwind aus Europa haben wir die große Chance, die Modernisierung unserer Wirtschaftsstruktur mit großem Schwung fortzusetzen“, stellte Senator Ralf Nagel anlässlich der Vorstellung des Programms fest.

Bremen und Bremerhaven erhalten in den kommenden Jahren 142 Millionen Euro des Europäischen Fonds für die Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur. Mit den Mitteln, die durch 100 Millionen weiterer öffentlicher und 80 Millionen Euro privater Mittel aufgestockt werden, soll bis 2013 der Strukturwandel hin zu einer Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft begleitet und der Innovations- und Wissenschaftsstandort Bremen gestärkt werden. Insgesamt können für diese Zwecke 322 Millionen Euro eingesetzt werden.

Für die EU-Strukturfondsförderung stehen in den Jahren 2007-2013 europaweit insgesamt mehr als 340 Mrd. Euro bereit, um einerseits die am stärksten benachteiligten Regionen an den EU-Durchschnitt heranzuführen. Gleichzeitig sollen diese Gelder Regionen im wirtschaftlichen Wandel die Möglichkeit geben, mittels regionaler Innovationsstrategien die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Das Bremer Programm soll Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Bremen und Bremerhaven stärken. Der thematische und finanzielle Schwerpunkt liegt auf der Weiterentwicklung und Umsetzung der bremischen Innovationsstrategie. Unter der Überschrift „Wachstum fördern – Innovation und Wissen voranbringen“ sollen vor allem im Bereich der Leitthemen Maritime Technologien, Mobile Solutions, eLogistic, Innovative Materialien, Klimaschutz, Ökologische Intelligenz und Zukunftsmarkt Gesundheit Akzente gesetzt werden. Ein zweiter Schwerpunkt des Programms heißt „Städtische Wirtschafts- und Lebensräume aktivieren“. Hiermit soll ein Beitrag für wettbewerbsfähige Stadtstrukturen geleistet werden. Dies sind Voraussetzungen, dass ein Standort im überregionalen und internationalen Wettbewerb bestehen kann und für Investoren und hochqualifizierte Fachkräfte attraktiv ist.

Auf der Grundlage des jetzt vorgelegten Programms sind bereits mehrere Projekte auf den Weg gebracht worden. Eine besondere Rolle spielt dabei die Förderung der Windenergie. Neben einer Förderung für das Frauenhofer Center für Windenergie und Meerestechnik wird das Gewerbegebiet im Luneort für die Ansiedlung der Offshore-Windenergie in Bremerhaven vorbereitet.

Beispielhaft für den Themenbereich Wissens- und Technologietransfer stehen Förderungen für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt und das Institut für marine Ressourcen „imare“.

Senator Nagel: „Bremen hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um den Strukturwandel zu einem erstklassigen Technologiestandort zu bewältigen. Wenn wir das Ziel erreichen wollen, uns in der Spitzengruppe der Technologiestandorte zu etablieren, dürfen wir nicht auf halbem Wege haltmachen. Deshalb lässt sich die Bedeutung der EU-Förderung gar nicht hoch genug einschätzen. Um diese Chancen zu nutzen, wird es aber auch in Zukunft einer erheblichen Eigenanstrengung bedürfen, da die EU-Mittel mit öffentlichen Mitteln zu ergänzen sind.“ Als positive programmatische Weiterentwicklung bewertete Nagel, dass es künftig auch möglich sein wird, die EFRE-Mittel mit privatem Kapital zu ergänzen. „Dies ist für bremische Unternehmen ein Anreiz, im Bereich Forschung- und Entwicklung neue Schwerpunkte zu setzen.“ Nagel verwies darauf, dass die Programmatik des EFRE-Programms zugleich eine wirtschaftspolitische Schwerpunktsetzung für die kommenden Jahre darstelle. „Wir brauchen eine klare Fokussierung auf den Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen in wirtschaftliche Tätigkeit. Oder anders: Ich möchte eine wissensbasierte Wirtschaftpolitik machen. Hier haben Bremen und Bremerhaven mit den hervorragenden wissenschaftlichen Einrichtungen ein Pfund, mit dem wir in der Wirtschaftsförderung noch viel mehr wuchern können. Und wir haben starke Bereiche wie die Logistik, den Automobilbau oder die Lebensmittelindustrie, die ihrerseits Motoren der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung sind.“

Als beispielhaft für die künftige Ausgestaltung des Programms nannte Nagel die maritimen Technologien, das Erforschen und Produzieren von neuen Materialien oder die Förderung von Umwelttechnologie und Windenergie. „In den Hochschulen und Universitäten wird an globalen Menschheitsthemen geforscht. Für die Wirtschaft kann dies große Zukunftsmärkte erschließen. Hier muss eins zum anderen passen und dabei wird die Förderung aus EU-Mitteln ein zentrales Instrument sein. Oder anders: Mit EFRE schaffen wir in Bremen und Bremerhaven die Arbeitsplätze der Zukunft.“

Nagel verwies darauf, dass es eine Gemeinschaftsaufgabe sei, die regionale Wirtschaftsstruktur zu stärken und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Deshalb sei das Bremer Programm eingehend mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern erörtert worden. Die Begleitung des Programms ist durch einen mit Wirtschafts- und Sozialpartnern besetzten Ausschuss gewährleistet.

„Gemeinsam werden wir daran arbeiten, das Programm in seinen Einzelheiten effektiv auszugestalten. Dies wird einen Beitrag dazu zu leisten, die Bedeutung Europas für die wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung in unserem Bundesland positiv herauszustellen.“

Hinweis:
Der ausführliche Text zum EFRE-Programm Land Bremen 2007 – 2013 findet sich in der neuen Broschüre „Investitionen in Bremens Zukunft“ die beim Senator für Wirtschaft und Häfen zu beziehen ist oder unter www.efre-bremen.de.