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Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

„EU-Förderung für das Land Bremen von großer Bedeutung – Wir sind auch künftig darauf angewiesen“

09.01.2004

Wirtschaftssenator Perschau stellt Dokumentation zu EU-Projekten vor

„Seit 1989 hat Bremen über 285 Millionen Euro allein aus dem Regionalfonds der EU erhalten. Mit der erforderlichen Kofinanzierung mit bremischen Gelder wurden über 570 Millionen Euro im Rahmen von EU-Programmen mit großem Erfolg in die Bremer Wirtschaftsstruktur investiert und zur Umstrukturierung und Modernisierung der bremischen Wirtschaft eingesetzt. Mit diesen Mitteln werden im Zuge des Strukturwandels unter anderem Gründungszentren, Flächenwiederherstellungen sowie Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gefördert. Die Höhe der eingesetzten EU-Mittel und die positive Bewertung durch die Kommission zeigen, wie wichtig diese Förderung für strukturschwache Gebiete wie Bremen und Bremerhaven sind. Die Modernisierung der bremischen Wirtschaft hat dadurch einen wichtigen Schub bekommen“, erklärte heute Wirtschaftssenator Hartmut Perschau bei der Vorstellung einer Dokumentation zu „EU-Projekten in Bremen in Bremerhaven“.

Von „Arbeit für Frauen“ über das Design Zentrum bis zur Weserpromenade Schlachte und dem Zoo am Meer sind verschiedenste Projekte in den vergangenen Jahren durch die EU und das Land Bremen gefördert worden. Schwerpunkte bilden dabei die Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen, die Stärkung des Dienstleistungssektors, die Förderung des Umweltschutzes, die Stärkung städtischer Problemgebiete (wie Hemelingen, Geestendorf oder Gröpelingen) sowie die investive Unterstützung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen.

Wirtschaftssenator Hartmut Perschau: „Bremen und insbesondere Bremerhaven werden auch in Zukunft auf die Unterstützung der Europäischen Union angewiesen sein. Es ist weiterhin in hohem Maße erforderlich, europäische Fördermittel zur Stärkung der Wirtschafts- und Finanzkraft beider Städte einsetzen zu können. Mit der anstehenden Erweiterung der Europäischen Union wird aber auch eine grundlegende Reform der Europäischen Strukturfondsförderung ab dem Jahr 2007 erforderlich werden. Dabei ist abzusehen, dass sich die Fördermittel künftig auf die Beitrittsländer konzentrieren werden, da sie einen erheblichen Entwicklungsrückstand gegenüber den bisherigen EU-Mitgliedern aufweisen. Für Förderungen außerhalb der Beitrittsländer werden daher künftig deutlich weniger Mittel zur Verfügung stehen, davon gilt es jedoch möglichst viel für Bremen und insbesondere für Bremerhaven zu erhalten. Bremen setzt mit seinen Strukturfondsprogrammen ganz gezielt auf eine Modernisierung der bremischen regionalen Wirtschaftsstruktur, um diese wettbewerbs- und leistungsfähiger gegenüber anderen Regionen zum machen. Damit orientiert sich Bremen an der sogenannten Lissabon-Strategie der Europäischen Union, deren Hauptziel darin besteht, die Union bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Mit dieser inhaltlichen Zielsetzung und der bisherigen erfolgreichen Umsetzung seiner europäischen Strukturfondsprogramme ist das Land Bremen im Wettbewerb mit anderen Städten und Regionen um die künftigen Strukturfondsmittel der neuen Programmperiode ab 2007 mittlerweile sehr gut aufgestellt.“
„Wir haben die Mittel anerkanntermaßen sehr wirkungsvoll eingesetzt“, betonte Senator Perschau. Das bestätigten auch Gutachten, die im Auftrag der Europäischen Kommission erstellt wurden. So wurden in einer europaweiten Ex-Post-Analyse alle europäischen Ziel-2-Programme, das heißt die strategische Ausrichtung und die Verwendung der EU-Mittel, für den Zeitraum 1994-1999 überprüft. Bremen war eines von fünf Fallbeispielen in Deutschland. Für die Zeit seit 1994 wird hier der regionalwirtschaftliche Ansatz und die Verwendung der Mittel sehr positiv bewertet - einige Maßnahmen zeigen sogar sehr gute Ergebnisse.
Für den laufenden Förderzeitraum 2000 bis 2006 wurde im Auftrag des Senators für Wirtschaft und Häfen ein unabhängiges, externes Bewertungsgutachten erstellt. Darin wurden unter anderem die strategischen Leitlinien, aus denen das bremische Ziel-2-Programm abgeleitet wurde, bestätigt. Besonders positiv hervorgehoben werden die Einbindung von Wirtschafts- und Sozialpartnern, der Landes- und Bundesverwaltungen sowie der kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt kommt die Halbzeitbewertung zu dem Ergebnis, dass das bremische Ziel-2-Programm „insgesamt sehr zufriedenstellend“ verläuft und einige Maßnahmen bereits zu einem frühen Zeitpunkt der Programmsetzung „sehr hohe Wirksamkeiten“ zeigen.

Die Dokumentation „EU-Projekte in Bremen und Bremerhaven“ ist im Internet unter www.europa-bremen.de/efre zu finden.


Teilnehmer der Pressekonferenz:
Bürgermeister Hartmut Perschau, Senator für Wirtschaft und Häfen
Dr. Martha Pohl, Abteilungsleiterin „Regionale Wirtschaft“, Senator für Wirtschaft und Häfen
Heinz-Jürgen Gerdes, Geschäftsführer der Design-GmbH
Anne Havliza, Leiterin des Designlabors
Jürgen Adelmann, Geschäftsführer der Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH (BIS)