07.11.2003
Senator Perschau: "Hervorragende Basis für weitere Strukturförderung aus EU-Mitteln"
Dem Land Bremen standen zwischen 1994 und 1999 insgesamt rund 209 Millionen Euro an Strukturfondsmitteln im Rahmen der Ziel-2-Programme der Europäischen Union zur Verfügung. Für die Jahre 2000 bis 2006 beläuft sich diese Summe auf insgesamt auf 226 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln werden im Zuge des Strukturwandels unter anderem Gründungszentren, Flächenwiederherstellungen sowie Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gefördert.
Im Auftrag der Europäischen Kommission wurden in einer europaweiten Ex-Post-Analyse alle europäischen Ziel-2-Programme, das heißt die strategische Ausrichtung und die Verwendung der EU-Mittel, für den Zeitraum 1994-1999 überprüft. Bremen war eines von fünf Fallbeispielen in Deutschland. Für die Zeit seit 1994 wird hier der regionalwirtschaftliche Ansatz und die Verwendung der Mittel sehr positiv bewertet - einige Maßnahmen zeigen sogar sehr gute Ergebnisse.
Für den laufenden Förderzeitraum wurde im Auftrag des Senators für Wirtschaft und Häfen ein unabhängiges, externes Bewertungsgutachten erstellt. Ziel ist es die weitere Relevanz des Programms zu überprüfen, erste Ergebnisse festzustellen, um daraus gegebenenfalls einen Anpassungsbedarf für den weiteren Programmvollzug zu formulieren.
Die Gutachter legten nun für die Wirtschaftsdeputation einen Halbzeitbericht für den laufenden Förderzeitraum vor. Darin wurden unter anderem die strategischen Leitlinien, aus denen das bremische Ziel-2-Programm abgeleitet wurde, bestätigt. Besonders positiv hervorgehoben werden die Einbindung von Wirtschafts- und Sozialpartnern, der Landes- und Bundesverwaltungen sowie der kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt kommt die Halbzeitbewertung zu dem Ergebnis, dass das bremische Ziel-2-Programm „insgesamt sehr zufriedenstellend“ verläuft und einige Maßnahmen bereits zu einem frühen Zeitpunkt der Programmsetzung „sehr hohe Wirksamkeiten“ zeigen.
Vor diesem Hintergrund geht der Senator für Wirtschaft und Häfen Hartmut Perschau davon aus, dass auch zukünftig aus dem Strukturförderfonds der EU Mittel für das Land Bremen bereitgestellt werden.
„In den nächsten Jahren ist mit einer massiven Umorganisation der Fördergelder zu Gunsten der neuen Mitgliedsstaaten Europas zu rechnen. Unser verantwortlicher und nachhaltiger Umgang mit den bisherigen Mittel der Ziel-2-Strukturfondsförderung ist eine gute Basis, um auch zukünftig Mittel aus dem EU-Strukturfonds erhalten zu können. Selbst wenn wir es im Vergleich mit anderen europäischen Staaten und Regionen für die Stadt Bremen nicht mehr in dem bisherigen Maße realisieren können; für Bremerhaven müssen wir uns noch weiterhin einsetzen und dafür stehen wir nachweislich in guten Schuhen”, erklärt Bürgermeister Perschau.