11.01.2001
"Verlässlichkeit und Vertrauen signalisiert die Bremer Wirtschaftspolitik", betont Wirtschafts- und Häfensenator Josef Hattig am Donnerstag (11.01.2001) bei einer Pressekonferenz zur wirtschaftlichen Entwicklung des Zwei-Städte-Staates. Der Senator weiter: "Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Bremen haben sich im vergangenen Jahr weiter verbessert. Der Standort Bremen intensiviert seine Wettbewerbsfähigkeit und holt auf."
Wirtschaftliche Grundstimmung positiv
Die freundliche Grundstimmung der Bremischen Wirtschaft hat sich weiter verbessert. Bremen ist in den vergangenen fünf Jahren auf dem Weg zu einem modernen, dienstleistungsorientierten Wirtschaftsstandort einen großen Schritt vorangekommen. Dies bestätigen die Handelskammer Bremen und die Industrie und Handelskammer Bremerhaven in Ihrem vor wenigen Tagen veröffentlichten Jahresbericht 2000. Das Vertrauen der Wirtschaft in die Bremer Politik und Ihre Verlässlichkeit wurde gestärkt. Es herrscht wieder Zutrauen in die Rahmenbedingungen. Bremen ist heute ein interessanter Investitionsstandort.
Gutes Wirtschaftsklima in Bremen
Die bremische Wirtschaft konnte im Rahmen der konjunkturellen Erholung in Europa seinen Aufschwung fortsetzen, insbesondere die Exportwirtschaft und die Dienstleister zeigte sich sehr zufrieden. Die zunehmende Investitionsbereitschaft wirkt sich in Bremen auch auf die Beschäftigung aus (+1,3% im 2 Quartal 2000). Eine Entwicklung, wie sie seit Jahren für das Land Bremen nicht mehr festgestellt werden konnte. Dies wirkt sich auch auf den Arbeitsmarkt positiv aus. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote im Land Bremen lag im Jahr 2000 mit 13% insgesamt 1,3 Punkte niedriger als 1999. Im Dezember stieg die Quote saisonbedingt gegenüber November um 1,7 Punkte auf 12,3% und blieb damit unter der Steigerungsrate von 4,5 Punkten im Bund (9,3%). Dies führte im vergangenen Jahr außerdem zu einer Verringerung des Abstandes der Arbeitslosenquote gegenüber dem Bund (2000 +3,4%; 1999 +3,8%) um 0,4%. Auch beim Bruttoinlandprodukt zeichnet sich für das Land Bremen eine deutlich positive Entwicklung ab. Lag das Wachstum im Jahr 1999 noch unter dem der gesamten Bundesrepublik, so zeichnet sich nach dem für das Jahr 2000 vorliegenden Zahlen eine Annäherung an den Bundestrend ab: Im ersten Halbjahr 2000 stieg das BIP im Land Bremen um 2,7 Prozent Bund (3,3 Prozent). Damit lag Bremen vor allen Norddeutschen Bundesländern - Hamburg 2,5%, Niedersachsen 2,0%, Mecklenburg-Vorpommern 2,3%, Schleswig-Holstein 1,3%. Die positive Entwicklung insgesamt trifft nicht auf die Bauwirtschaft zu. Hier zeigt sich die unverändert schwierige Marktsituation im Bausektor.
Für das zweite Halbjahr ist nach den vorliegenden Frühindikatoren eine noch stärkere Belebung der bremischen Wirtschaft zu erwarten: Die Auswertung der letzten Herbstumfragen des DIHT bei den Mitgliedsunternehmen aller Industrie- und Handelskammern Deutschlands zur Beurteilung ihrer Geschäfts-, Export-, Investitions- und Beschäfti-gungserwartungen ergab überdurchschnittlich positive Erwartungshaltungen der bremischen Wirtschaft, im Vergleich zum nationalen Durchschnitt. Dabei zeigt sich insbesondere der Dienstleistungssektor zuversichtlich, der damit auch über das Jahr 2000 hinaus, Beschäftigungsmotor im Land Bremen wird.
Wirtschaftspolitik als langfristige Strukturpolitik
Das bremische Investitionssonderprogramm (ISP) ist ein gutes Beispiel für eine langfristig angelegte Strukturpolitik, die unabhängig von Legislaturperioden, einen Gesamtrahmen vorgibt. Mit dem im Dezember 2000 vom Senat verabschiedeten Arbeitsprogramm zur Fortführung der bisherigen Wirtschaftsstrukturpolitik "WAP 2000-2010“ wurde der eingeschlagene Weg konsequent fortgesetzt. Das Programm umfasst ein Volumen von rund 8,6 Milliarden DM. Bisher sind davon knapp 5 Milliarden DM gebunden. Der Anteil des ISP am Gesamtrahmen beträgt zwischen 2000-2004 rund 2,8 Milliarden DM und zwischen 2005-2010 weitere ca. 2,85 Milliarden DM. Allein im Jahr 2000 wurden vom Wirtschaftsressort, und damit fast in gleicher Höhe wie 1999, rund 474 Millionen DM für Projekte im Rahmen des WAP und ISP verausgabt.
Die Wirtschaftsförderungsausschüsse haben in fünf Sitzungen im Jahr 2000 rund 633 Millionen DM für wirtschaftsfördernde Maßnahmen bewilligt. Auf Bremerhavener Projekte entfielen 35,5%.
Der Stadtstaat geht weiter seinen Weg einer konsequenten Veränderung der Wirtschaftsstruktur. Es gilt weiterhin die Infrastruktur zu modernisieren, auf neue Technologien zu setzen und vor allem den Mittelstand zu fördern.
Schwerpunktsetzung
Im Jahr 2000 wurden eine Vielzahl von Maßnahmen und Programme beschlossen, geplant und Teile bereits umgesetzt:
"Bremen ist im vergangenen Jahr ein gutes Stück vorangekommen. Strukturwandel vollzieht sich nicht von heute auf morgen. Bremen muss aufholen und in einem Standortwettbewerb der sich weiter verschärft, bestehen. Der eingeschlagene Weg ist daher konsequent fortzusetzen", sagt Senator Hattig.