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Der Senator für Inneres

Innensenator Röwekamp: Polizei Bremen ermittelt wegen Volksverhetzung

16.06.2006

„Wir nehmen den Fall volksverhetzender Angriffe auf den afrikanischstämmigen Basketballer Omar B. sehr ernst. Unsere Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um den oder die Täter zu fassen, damit Herr B. sich wieder sicher fühlen kann. Die Polizei Bremen ermittelt in diesem Zusammenhang bereits wegen Volksverhetzung“, erklärte der Senator für Inneres und Sport, Bürgermeister Thomas Röwekamp, am heutigen Freitag (16. Juni 2006). „Um es ganz deutlich zu sagen: Wir dürfen rassistisch motivierte Beleidigungen, Sachbeschädigungen oder gar Schlimmeres nicht einfach hinnehmen. Es gilt, den Anfängen zu wehren. Unsere Polizei wird ihren Teil dazu beitragen. Darüber hinaus ist ein konsequentes Einschreiten gegen Ausländerfeindlichkeit immer auch eine Aufgabe, die sich an uns alle als Bürgerinnen und Bürger richtet. Besonders danken möchte ich in diesem Zusammenhang dem Landessportbund“, betonte der Innen- und Sportsenator, „der sich wie wir alle betroffen und empört gezeigt hat. Der LSB und dessen Vereine leisten seit Jahren bei der Integration von Zuwanderern verdienstvolle und vorbildhafte Arbeit.“


Zum Sachverhalt: Mitte Mai 2006 erstattete ein im Senegal geborener und in Bremen-Nord lebender Mann Anzeige bei der Polizei, weil er in seinem Briefkasten ein anonym verfasstes Schreiben vorgefunden hatte, in dem er auf rassistische Art und Weise beschimpft wird.

Nachdem der Inhalt des Briefes von der Staatsschutzabteilung der POLIZEI BREMEN sofort als volksverhetzend eingestuft worden war, wurden umgehend Ermittlungen eingeleitet, die zurzeit noch nicht abgeschlossen sind.

Der 34-Jährige lebt bereits seit Jahren in Bremen und zog erst vor kurzem in seine neue Wohnung in einem achtstöckigen Wohnkomplex in Bremen-Nord ein. Bereits eine Woche vor Anzeigeerstattung hatte er den Brief mit dem rassistischen Wortlaut in seinem Briefkasten vorgefunden. U.a. schreibt der Anonymus, dass man den Adressaten nicht in dem Haus wohnen haben wolle. Drei Tage später wurde ein Reifen an seinem vor dem Haus abgestellten PKW zerstochen.


Bei neuen Ermittlungsergebnissen werden die Medien informiert.