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Sonstige

Wahlen am 10. Mai 2015: Barrierefreies Wählen für Menschen mit Behinderungen

Der Landeswahlleiter teilt mit:

23.04.2015
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Für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (z. B. Rollstuhl-fahrer/-innen) ist der barrierefreie Zugang zum Wahllokal besonders wichtig. Zu den Wahlen am 10. Mai haben von den 352 allgemeinen Wahlbezirken in der Stadt Bremen 335 (95 Prozent) und in Bremerhaven 67 von 74 (90 Prozent) einen für Rollstuhlfahrer/-innen barrierefreien Zugang.
Die Wahlämter in Bremen und Bremerhaven sind ständig bemüht, den Anteil weiter zu erhöhen; leider ist das nicht in jedem Fall möglich. Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich der Hinweis, ob das betreffende Wahllokal barrierefrei ist. Die Wahlraumverzeichnisse für Bremen und Bremerhaven sind außerdem im Internet unter www.wahlen.bremen.de veröffentlicht.

Blinde und Sehbehinderte können mit einer Stimmzettelschablone ohne fremde Hilfe zu Hause per Briefwahl oder direkt im Wahllokal den Stimmzettel kennzeichnen. Bei den Stimmzettelheften ist die erste Seite unten rechts perforiert, so dass blinde und sehbehinderte Menschen beim Einlegen des Stimmzettels in die Wahlschablone die Vorderseite erkennen können.

Die Stimmzettelschablone und die Audio-CD mit den entsprechenden In-formationen zur Handhabung erhalten die Betroffenen bei den jeweiligen Wahlämtern in Bremen und Bremerhaven:

Statistisches Landesamt Bremen
- Wahlamt -
An der Weide 14-16
28195 Bremen

Magistrat der Stadt Bremerhaven
Bürger- und Ordnungsamt
Abteilung Statistik und Wahlen
Hinrich-Schmalfeldt-Straße 42
27576 Bremerhaven

Um die Stimmabgabe von Wählerinnen und Wählern zu ermöglichen, die des Lesens und Schreibens unkundig sind oder die wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder in die Wahlurne zu werfen, können diese sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche der Wählerin bzw. des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung verpflichtet.

Weitere Auskünfte erteilt:
Geschäftsstelle der Wahlleiter
Dr. Evelyn Temme
Telefon: (0421) 361 41 59
E-Mail: landeswahlleiter@statistik.bremen.de