25.03.2002
Kulturdeputation begrüßt Senatsbeschluß über 5 Millionen Euro Umbautopf-Projekt
Die Deputation für Kultur hat am Freitag (22.3.2002) die geplanten finanziellen Umbau-Maßnahmen im Kulturbereich im Volumen von fünf Millionen Euro zustimmend zur Kenntnis genommen. Mit Kontrakten zwischen dem Senat und dem Senator für Inneres, Kultur und Sport einerseits sowie zwischen dem Kulturressort und den beteiligten Einrichtungen andererseits soll die Zukunftsfähigkeit bremischer Kultureinrichtungen sichergestellt werden.
„Wir wollen das attraktive und vielfältige kulturelle Angebot in Bremen erhalten und weiterentwickeln. Dies gelingt mit Blick auf die Erfordernisse des bremischen Haushaltes nur, wenn wir zu einem Paradigmenwechsel in der Erstellung kultureller Leistungen kommen“, erklärte Kultursenator Dr. Kuno Böse nach der Sitzung der Deputation für Kultur. „Kennzeichen dieses Paradigmenwechsels ist eine Verantwortungspartnerschaft für Kultur. Dabei ist das koordinierte Zusammenwirken von hoheitlichen Kernaufgaben, bürgerschaftlichem Engagement und unternehmerischer Kreativität der Kulturbetriebe und der Kulturwirtschaft erforderlich.“
Die Bremische Bürgerschaft hatte im Rahmen der Beratung über die Haushalte 2002 und 2003 den Beschluss gefasst, dem Bereich Kultur über den Eckwert (133,8 Mio DM) hinaus einen zusätzlichen Fonds einzuräumen, der den Umbauprozess voranbringen soll. Dieser Fonds enthält jährlich 2,5 Mio Euro. Die Inanspruchnahme dieser Mittel bedarf - nachdem eine Zustimmung im Senats und der Fachdeputation diese Woche erfolgt ist - noch der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Die Handelskammer Bremen, die mit einem ständigen Gast in der Kulturdeputation vertreten ist, hat ebenfalls das Umbauprojekt begrüßt.
Der Senat hat am 19.3.2002 einem Kontrakt mit dem Senator für Inneres, Kultur und Sport zugestimmt. Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit, d.h. der Leistungsfähigkeit und wirtschaftlichen Stabilität der Bremischen Kultureinrichtungen wird der Senator für Inneres, Kultur und Sport demzufolge ein besonderes Umbau-Projekt durchführen. Als Hilfestellung für dieses Umbau-Vorhaben werden für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 insgesamt 5 Mio. € als Kredit für das Kulturressort freigegeben.
Die dem Projekt zugrunde liegende Umbaustrategie im Kulturressort hat folgende Ziele:
Mit den Einrichtungen, die aus dem Umbautopf zusätzliche Gelder erhalten, werden sogenannte Kontrakte mit dem Senator für Inneres, Kultur und Sport geschlossen. In diesen Kontrakten werden die Ziele des Umbauprojekts und die von den Einrichtungen zu ergreifenden Maßnahmen verbindlich definiert. In dem Umbau-Projekt werden Einzelmaßnahmen mit Kultureinrichtungen mit folgenden Zielen durchgeführt: Steigerung der Leistung und Wirtschaftlichkeit, besondere regionalwirtschaftlichen Effekte und zuschussneutrale Erwirtschaftung tariflicher und sonstiger inflationsbedingter Steigerungen der lfd. Betriebsausgaben. Hierfür erhalten die Einrichtungen Projektzuschüsse, die in den Wirtschaftsplänen separat ausgewiesen werden. Eine Rückzahlung dieser Mittel durch die Einrichtung ist nicht Gegenstand der Umbaukonzepte und der Kontrakte, sondern wird durch das Kulturressort mittelfristig darzustellen sein.