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Der Senator für Inneres

Kulturdeputation befasst sich mit dem „Umbautopf“-Projekt

27.02.2002

Ziel: Größerer finanzieller Spielraum für Kultureinrichtungen durch fünf Millionen Euro Fondsmittel

„Wir wollen das attraktive und vielfältige kulturelle Angebot in Bremen erhalten und weiterentwickeln. Dies gelingt mit Blick auf die Erfordernisse des bremischen Haushaltes nur, wenn wir zu einem Paradigmenwechsel in der Erstellung kultureller Leistungen kommen“, erklärte Kultursenator Dr. Kuno Böse am heutigen Dienstag (26.02.2002) nach der Vorstellung des „Umbauprojektes“ gegenüber der Deputation für Kultur. „Kennzeichen dieses Paradigmenwechsels ist eine Verantwortungspartner-schaft für Kultur. Dabei ist das koordinierte Zusammenwirken von hoheitlichen Kern-aufgaben, bürgerschaftlichem Engagement und unternehmerischer Kreativität der Kulturbetriebe und der Kulturwirtschaft erforderlich.“

Diese Ziele wollen der Senator für Inneres, Kultur und Sport und die Kulturdeputation mit Hilfe eines finanz-politischen Umbauprojektes erzielen. Die Deputierten nahmen in großer Einigkeit heute ein entsprechendes Umbau-Konzept mit einem Volumen von insgesamt fünf Mio Euro in den Jahren 2002 und 2003 zur Kenntnis.

Die Bremische Bürgerschaft hatte im Rahmen der Beratung über die Haushalte 2002 und 2003 den Beschluss gefasst, dem Bereich Kultur über den Eckwert (133,8 Mio DM) hinaus einen zusätzlichen Fonds einzuräumen, der den Umbau-prozess voranbringen soll. Dieser Fonds enthält jährlich 2,5 Mio Euro. Die Inanspruchnahme dieser Mittel bedarf der Zustimmung des Senats, der Fach-deputation und des Haushalts- und Finanzausschusses.

Die Verwendung dieser Fondsmittel zur Effizienzsteigerung ist an strenge betriebswirtschaftliche Kriterien gebunden. „Die Kultureinrichtungen, die von den Umbaumitteln profitieren sollen, können jedoch nicht ausschließlich unter betriebs-wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden“, erklärte Senator Dr. Böse. Hier bedarf es noch einer Präzisierung der Darstellung, um den Kriterien aus dem Umbautopf gerecht werden zu können. „Für die Kultureinrichtungen müssen die Umbaukriterien kulturgerecht festgelegt werden“, so Kultursenator Böse weiter.

Dennoch werden auch die Kultureinrichtungen Rentabilitätseffekte nachweisen; u.a. durch eingesparte tarif- und inflationsbedingte Kostensteuerung bis 2005 sowie indirekt durch regionalwirtschaftliche Effekte. Mit den Einrichtungen, die aus dem Umbautopf zusätzliche Gelder erhalten, werden sogenannte Kontrakte mit dem Senator für Inneres, Kultur und Sport geschlossen. In diesen Kontrakten werden die Ziele des Umbauprojekts und die von den Einrichtungen zu ergreifenden Maßnahmen verbindlich definiert. „Hierzu erhalten die Einrichtungen Projektzuschüsse, die in den Wirtschaftsplänen separat ausgewiesen werden. Eine Rückzahlung dieser Mittel durch die Einrichtung ist nicht Gegenstand der Umbaukonzepte und der Kontrakte, sondern wird durch das Kulturressort mittel-fristig darzustellen sein.“