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Bremen ist Partner beim EU-Projekt „CyberVote“ - Erprobung von Internetwahlen

18.01.2002

Internationale Tagung in der Hansestadt

Die Freie Hansestadt Bremen ist eine von drei europäischen Modellstädten, in denen Möglichkeiten erprobt werden, um künftig Wahlen auch via Internet durchführen zu können. „Ziel ist ein Online-Wahlverfahren, das über ein hochgradig sicheres und überprüfbares Datenübertragungsprotokoll für Wahlen im Internet verfügt. Das System unter dem Titel „CyberVote“ soll später bei lokalen, nationalen und europäischen Wahlen genutzt werden“, erklärte Bremens Innensenator Kuno Böse am Freitag nach einer Tagung der europäischen Projektpartner in Bremen.

„Bremen und die beiden anderen Anwenderstädte aus Schweden und Frankreich wurden für das Projekt ausgewählt, weil hier auf eine im Aufbau begriffene lokale Internetinfrastruktur zurückgegriffen werden kann,“ so Böse. Als Wahlamt schloss das Statistische Landesamt Bremen den Vertrag mit dem Konsortium. Das Projekt MEDIA@Komm liefert für das Vorhaben in Bremen eine wichtige Voraussetzung. Denn erst die von bremen online services vertriebene Smartcard mit digitaler Signatur ermöglicht den Besitzern den datenschutzrechtlich gesicherten Zugang zu den Internetwahlen. Böse: „Die bremische Identifikationskarte und das Lesegerät entsprechen dem Signaturgesetz und sind somit für das sehr hohe Sicherheitsbedürfnis bei den Wahlen ausreichend.“

Auf dieser Grundlage prüfte das Statistische Landesamt verschiedene Möglichkeiten der Durchführung einer Internetwahl unterhalb der politischen Wahlen. Von der Hochschule für öffentliche Verwaltung erhielt das Statistische Landesamt Bremen die Zustimmung für deren Hochschulwahlen. Ziel ist, bei der Hochschulwahl im Herbst 2002 neben der Urnenwahl die Wahl über das Internet zu ermöglichen.

Zum Hintergrund: CyberVote in Bremen

"CyberVote - ein innovatives Online-Wahlsystem für Internet-Terminals und Mobiltelefone", ist ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt, das von einem Europäischen Konsortium aus Unternehmen der IT-Branche, Forschungsinstituten und Kommunalverwaltungen durchgeführt wird. Finanziell unterstützt wird das CyberVote-Projekt von der Europäischen Kommission als Teil des Information Society Technologies (IST) Programms für Forschung, Technologieentwicklung und Demonstration im fünften Rahmenprogramm (5. RP) der EU.

Projektpartner

Das Projekt CyberVote wird von einem Konsortium aus verschiedenen europäischen Partnern unter der Leitung der französischen EADS Matra Systèmes & Information durchgeführt. Industrielle Partner sind:


Seitens der Hochschulen sind es :


Die Endnutzer sind:


Ziel: Test und Entwicklung von Online-Wahlverfahren

Ziel von CyberVote ist es, ein Online-Wahlverfahren zu entwickeln und zu testen, das über ein hochgradig sicheres und überprüfbares Datenübertragungsprotokoll für Wahlen im Internet verfügt. Das System soll später bei lokalen, nationalen und europäischen Wahlen genutzt werden.

Im Projekt wurden bisher die geltenden Wahlgesetze der Teilnehmerländern untersucht, um die rechtlichen Anforderungen zu identifizieren, die das System erfüllen muss. Aus dieser Analyse sollen mögliche Änderungsvorschläge und Empfehlungen zur geltenden Wahlgesetzgebung in den jeweiligen Ländern abgeleitet werden.

Das System soll im Spektrum der Möglichkeiten die Stimmabgabe vom heimischen oder betrieblichen PCs aus ebenso ermöglichen, wie von mobilen Taschencomputern (PDAs) und Handys sowie von öffentlichen Internetkiosken.

Zentraler Entwicklungsgegenstand ist ein neues Datenübertragungsprotokoll, das speziell für den Anwendungsfall "Wahlen" entwickelt wird und das auf modernsten, hochentwickelten kryptographischen Verfahren basiert. Dieses Protokoll muss zwei für Wahlen typische, sich im Prinzip widersprechende Bedingungen erfüllen: es muss im ersten Schritt die Identifizierung des Wählers ermöglichen, um seine Wahlberechtigung zu überprüfen, und es muss im zweiten Schritt die geheime Stimmabgabe sicherstellen. Was bei Wahlen vor einem Wahlvorstand organisatorisch vergleichsweise einfach ist, erfordert bei der Umsetzung in ein vertrauenswürdiges Computersystem komplexe mathematische Verfahren der Verschlüsselung, den Einsatz Digitaler Signaturen und größte Anstrengungen bei den Sicherheitsvorkehrungen gegen unerlaubte Zugriffe. Die entwickelte Software wird gegenüber den Datenschutzbehörden und anderen demokratischen Kontrollinstanzen offengelegt werden, um den Beweis dafür anzutreten, dass eine nachträgliche Zuordnung von Wähler und "Wahlzettel" ausgeschlossen ist.

Internetwahl in Bremen

Bremen und die beiden anderen Endnutzer wurden für das Projekt ausgewählt, weil hier auf eine im Aufbau begriffene lokale Internetinfrastruktur zurückgegriffen werden kann. Als Wahlamt schloß das Statistische Landesamt Bremen den Vertrag mit dem Konsortium. Bei der Durchführung des Projektes erhält das Statistische Landesamt (technische) Assistenz von den bremischen Firmen I2DM und white balance.

Das Projekt MEDIA@Komm in Bremen liefert für das Wahlprojekt eine wichtige Voraussetzung. Erst die von bremen online services vertriebene Smartcard mit digitaler Signatur ermöglicht den Besitzern den datenschutzrechtlich gesicherten Zugang zu den Internetwahlen. Die bremische Identifikationskarte und das Lesegeräte entsprechen dem Signaturgesetz und sind somit für das sehr hohe Sicherheitsbedürfnis bei den Wahlen ausreichend. Da erst ein kleiner Teil der geplanten eGovernment Anwendungen realisiert wurde, verläuft die Verbreitung der digitalen Signaturkarten allerdings noch schleppend.

Auf dieser Grundlage prüfte das Statistische Landesamt verschiedene Möglichkeiten der Durchführung einer Internetwahl unterhalb der politischen Wahlen. Von der Hochschule für öffentliche Verwaltung erhielt das Statistische Landesamt Bremen die Zustimmung für deren Hochschulwahlen. Ziel ist bei der Hochschulwahl neben der Urnenwahl die Wahl über das Internet zu ermöglichen. Zur Realisierung des Projektes werden die Hochschulwahlen 2002 mit einer studentischen Arbeitsgruppe vorbereitet.