14.11.2001
Dank an Koalitionsfraktionen – Mehr Geld für Inneres, Kultur und Sport
Der Senator für Inneres, Kultur und Sport, Dr. Kuno Böse, hat die gestern erzielte Einigung der Koalitionsfraktionen bei den Beratungen für den Doppelhaushalt 2002/03 ausdrücklich begrüßt. „Aus Sicht aller drei von mir verantworteten Ressortbereiche ist der von SPD und CDU erzielte Kompromiss ein großer Erfolg“, erklärte Senator Dr. Böse ,“ und ich danke den beiden Fraktionsvorsitzenden sowie den haushalts- und fachpolitischen Sprechern der Großen Koalition für den erreichten Kompromiss. Die deutliche Schwerpunktsetzung in den Bereichen Inneres, Kultur und Sport kommt den drängenden gesellschafts- und standortpolitischen Problemen des Landes Bremen entgegen.“
So unterstütze die Mittelerhöhung für den Bereich Inneres sowie die Schaffung zusätzlicher Globalmittel für die Terrorismusbekämpfung die von Bürgerschaft und Senat Ende September eingeleitete Trendwende zugunsten der Inneren Sicherheit. Neben der Polizei werden auch der Verfassungsschutz und die Feuerwehr/Katastrophenschutz davon profitieren.
Der Kulturetat werde über den angepeilten Eckwert hinaus erhöht. Mit weiteren Sondermitteln könne der Umbauprozess in der Kulturlandschaft vorangetrieben werden, so Dr. Böse. Ferner beschlossen die Koalitionsfraktionen höhere Beiratsmittel und eine Absicherung der Übungsleiterpauschalen im Sport. Kuno Böse weiter: „Ganz besonders freue ich mich auch, dass die Koalitionsfraktionen unser kürzlich vorgelegtes Bäderkonzept auch finanziell mittragen.“ Alle Bäderstandorte bleiben somit erhalten und dringend nötige Hallenbadsanierungen können nun angepackt werden.
Zusammenfassend erklärte Senator Dr. Böse: „Es gehört zur erklärten Strategie des Senats, Neubürger zu gewinnen und die hier lebenden Einwohner von einem Fortzug abzuhalten. Viele Bürger orientieren sich bei der Wohnortsuche an der öffentlichen Infrastruktur. Die Gewährleistung von Polizeipräsenz und Sicherheit, mehr Bürgerservice sowie attraktive Kulturangebote, Schwimmbäder und Sportanlagen sind ohne Zweifel wichtige Standortfaktoren für die Menschen. Und als Innensenator füge ich hinzu, ein gutes Bäderangebot und Kulturarbeit in den Stadtteilen sind auch wichtige Elemente einer erfolgreichen Präventionsarbeit für Jugendliche als sinnvolles Freizeit- und Sportangebot.“