02.11.2001
Auf Vorschlag des Senators für Inneres, Kultur und Sport hat die Deputation für Inneres auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, als ersten Schritt und als Sofortmaßnahme 470.000 Mark für eine verbesserte Ausstattung des Katastrophenschutzes im Land Bremen bereitzustellen.
„Die Terroranschläge in den USA haben die bisherige Einschätzung der Sicherheitslage nachhaltig verändert. Das zwingt in Bund und Ländern zu einem sofortigen Handeln, das sich auch hinsichtlich der Gefahrenbekämpfung auf die neue Dimension terroristischen Handelns einzustellen hat,“ erklärte der Senator für Inneres, Kultur und Sport, Dr. Kuno Böse, zur Begründung. Dies komme nicht nur der Berufsfeuerwehr, sondern auch den Freiwilligen Wehren mit ihren vielen ehrenamtlichen Helfern zu Gute, so Dr. Böse.
Neben dem Aufbau einer effektiven Führungsstruktur im Katastrophenschutz kommt dabei der Optimierung der sächlichen Ausstattung der Gefahrenbekämpfungseinheiten besondere Bedeutung zu. Der Innensenator verwies in diesem Zusammenhang auf die „verabscheuungswürdigen Taten Einzelner“, die in den vergangenen Wochen angebliche Milzbrand-Erreger verbreitet haben. Diese Verdachtsfälle und Fehlalarme haben Polizei und Feuerwehr in Bremen und Bremerhaven stark beansprucht.
Als Sofortbedarfe werden vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die nachfolgend aufgeführten Materialien zur gezielten Vorbereitung auf die Bekämpfung der vorstellbaren Gefahren definiert. Die Deputation für Inneres folgte dem Vorschlag des Innensenators, hierfür in einem ersten Schritt 470.000 Mark aus Rücklagen des Ressorts bereitzustellen.
Mit diesen Geldern werden unter anderem 120 Chemikalien-Schutzanzüge – davon 50 gasdichte Einweganzüge (Stückpreis 3.133 Mark) – beschafft. Ferner ergänzende Ausrüstungen zu Schutzanzügen, Messtechnik, Messgeräte (z.B. zur Ermittlung von Explosionsgefahren/Sauerstoffkonzentration), 80 Funkmeldeempfänger für die Einsatzkräfte sowie die Einrichtung von AWITEL (Autonome drahtgebundene Kommunikationstechnik bei großflächigen Schadenslagen).
Mit dem Deputationsbeschluss sind außerdem Investitionsmittel vorhanden für die ergänzende Ausstattung der neuen Dekontaminations-Mehrzweckfahrzeuge des Bundes. Das Innenressort rechnet damit, dass die so genannten ABC-Fahrzeuge noch im November an die Feuerwehren in Bremen und Bremerhaven ausgeliefert werden. „Nachdem der Bundesinnenminister die Fahrzeuge während des Berliner Wahlkampfes öffentlichkeitswirksam überreicht hat, darf die Überführung an die anderen Länder jetzt nicht unnötig verzögert werden“, forderte Innensenator Kuno Böse abschließend.