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Der Senator für Inneres

Kultur prägt unser städtisches Leben. Kulturentwicklungsplan wird längerfristige Perspektiven für Bremens Kultur bieten

04.11.1999

"Bremens lebendige Kulturlandschaft zu erhalten und weiterzuentwickeln ist die wichtigste kulturpolitische Aufgabe auch in dieser Legislaturperiode. Kultur ist ein entscheidender Standortfaktor für unsere Stadt, der durch eine solide finanzielle Ausstattung langfristig gesichert werden muss", stellt Kultursenator Dr. Bernt Schulte klar. „Auch wenn die öffentlichen Ausgaben zur Kulturförderung abhängig von der finanziellen Lage der Stadt und des Landes sind, so muss klar sein, dass ein Minimum des Kulturetats nicht unterschritten werden darf. Dieses Minimum ist längst erreicht."


Eckwert Kultur

Die in den Koalitionsvereinbarungen genannte Summe von zusätzlichen 25 Mio DM für Kultur bezieht sich auf einen Ausgangseckwert von 59 Mio DM. Die Ausgaben für Kultur in Bremen liegen in diesem Jahr jedoch bei 87 Mio DM. In der letzten Legislaturperiode wurden die Lücken aus Veräußerungserlösen gedeckt


Der Eckwert 2000 (84 Mio DM) reicht nicht aus,um die notwendige Grundfinanzierung der Bremer Kultur zu gewährleisten. Hinzu kommt, dass viele Einrichtungen ein strukturelles Defizit haben, also chronisch unterfinanziert sind und zur Abwendung akuter Konkursbedrohung dringend eine stabilere Sockelfinanzierung benötigen. Außerdem sind


Anschubfinanzierungen für die in der letzten Legislaturperiode beschlossene Verselbständigung weiterer Einrichtungen erforderlich. Das erfordert weitere ca. 7,5 Mio DM; hinzu kommen noch Aufwendungen für Abschreibungen in Höhe von rund 4 Mio DM.


"Der vorliegende Eckwert ist deshalb nicht zu akzeptieren. Sollte er von der Bürgerschaft beschlossen werden, werden schmerzliche Schließungen in der Kulturlandschaft die Folge sein.


Für viele Einrichtungen ist der Zuschuss zu wenig zum Leben und zu viel zum Sterben. Allerdings ist die Lösung grundlegender Probleme der Kulturfinanzierung über Jahre verschleppt worden. Im Dialog mit den Kulturschaffenden müssen endlich langfristige Perspektiven für die Kulturlandschaft erarbeitet werden. Die aufgelaufenen Probleme lassen sich jedoch nicht in wenigen Wochen lösen Ich brauche das Jahr 2000, um einen verantwortlichen Kulturentwicklungsplan zu erstellen.


Um für Bremen eine attraktive und lebendige Kulturlandschaft zu bewahren, müssen wir eine größtmögliche Flexibilität der Strukturen schaffen und Synergiemöglichkeiten konsequent ausnutzen", führt Senator Dr. Bernt Schulte aus. "Dazu gehört auch die Endverantwortung der Einrichtungen für deren Leistungen und wirtschaftliche Ergebnisse. Wer langfristig sparen will, muss zu Beginn investieren. In dieser Situation stehen wir."


Kulturentwicklungsplanung betreiben

Gleichwohl muss das Kulturressort bei der Aufstellung der Haushalte 2000/2001 von den derzeitigen Eckwerten ausgehen. Deshalb stehen strategische Entscheidungen an: Welches sind die für Bremen wesentlichen kulturellen Angebote und wie sollen diese erbracht werden? Diese kulturpolitischen Fragestellungen sollen künftig strukturiert und nach klaren Kriterien beantwortet werden. Ein "Strategischer Entscheidungsbaum" (vgl. Anlage) verdeutlicht die Entscheidungsprozesse. Hiermit können die politisch gewollten Standards der kulturellen Versorgung und deren institutionelle Umsetzung definiert werden.


"Ich will über die Zukunft der Bremer Kultureinrichtungen auf einer vernünftigen Basis entscheiden", stellt Senator Dr. Bernt Schulte fest. "Aus diesem Grund haben meine Staatsrätin Elisabeth Motschmann und ich in den ersten Monaten im neuen Amt sehr viele Gespräche mit Vertretern der Kultureinrichtungen geführt. Die Kritik des Kulturrats, wir würden die Kulturszene an unseren Überlegungen nicht beteiligen, entbehrt daher jeder Grundlage. Zur Vorbereitung von Kulturentwicklungsgesprächen mit allen Einrichtungen und Initiativen und der zu treffenden Entscheidungen werde ich bis Ende 1999 Vorschläge unterbreiten. In Abhängigkeit der Haushaltsbeschlüsse der Bürgerschaft werde ich dann fundierte und abgestimmte Entscheidungen treffen."


Bremer Theater

Das Bremer Theater hat eine bundesweite Ausstrahlung und gehört auch überregional zum besten, was Bremens Kultur bietet. Der Etat ist im bundesweiten Vergleich für ein Drei-Sparten-Haus gering. Der Publikumsgewinn des Goethe-Theaters ist ein großer Erfolg für Bremen.


Angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt hat auch das Bremer Theater eine Verantwortung. Im Einvernehmen mit dem Intendanten wird das Theater das entstandene Defizit in den nächsten 5 Jahren selbst erwirtschaften. Für die Stärkung der betriebswirtschaftlichen Kompetenz wird ein kaufmännischer Geschäftsführer eingestellt. Auf dieser Basis kann in Kürze der Intendantenvertrag unterzeichnet werden, wenn die letzten Fragen geklärt sind.