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Gemeinsame Presseerklärung

Bürgermeister erzielen Durchbruch bei geplanten Einsparungen im Grundinvestitionsprogramm 2006/2007

24.02.2006

Böhrnsen und Röwekamp nach heutigem Spitzengespräch: „Wir sind einen Riesenschritt weiter“

In einem ausführlichen und konstruktiven Spitzengespräch haben der Präsident des Senats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, und Bürgermeister Thomas Röwekamp heute (24.2.2006) weitgehende Einigung über die Umsetzung der geplanten Einsparungen im Rahmen des Grundinvestitionsprogramms 2006 und 2007 erzielt. Beide Bürgermeister hatten auf Bitte der Koalitionsspitzen die Aufgabe übernommen, die für die beiden Jahre beschlossenen Einsparungen um je 30 Millionen Euro zu konkretisieren und entsprechende Vorschläge zu entwickeln: „Wir sind heute einen Riesenschritt weiter gekommen und werden dem Senat und der Koalition insgesamt in Kürze einvernehmlich detaillierte und durchgerechnete Einsparmöglichkeiten vorlegen,“ erklärten Jens Böhrnsen und Thomas Röwekamp übereinstimmend. Auch wenn letzte Details noch abschließend zu beraten seien, sei nach dem heutigen Treffen klar, dass die Koalition nicht nur einmütig zu ihrem Grundsatzbeschluss vom 12. Dezember 2005 stehe, sondern ihn auch gemeinsam umsetze, betonten beide Bürgermeister. Die Koalition beweist auch angesichts dieser nicht einfachen Aufgabe Handlungsfähigkeit. Alle Ressorts haben zu der sich jetzt sehr konkret abzeichnenden Lösung konstruktive Beiträge geleistet“, bedankten sich Jens Böhrnsen und Thomas Röwekamp bei allen Kollegen im Senat.