Gemeinsame Presseerklärung

Innen- und Bausenator ziehen gemeinsam Bilanz der Verkehrsunfallkommission

18.05.2004

Fast ein Drittel weniger Unfälle an umgebauten „Brennpunkten“

Das Unfallgeschehen auf den Straßen in Bremen und Bremerhaven fordert noch immer zu viele Opfer. Obwohl die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle und insbesondere die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten kontinuierlich in den letzten Jahren gesunken ist, besteht weiterhin Handlungsbedarf, damit dieser Trend stabilisiert und möglichst noch verstärkt werden kann. Darauf haben der Senator für Inneres und Sport, Thomas Röwekamp, und der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Jens Eckhoff, in einer gemeinsamen Pressekonferenz hingewiesen. Die beiden Senatoren zogen eine positive Bilanz der Arbeit der Verkehrsunfallkommission Bremen: „Die Unfallkommission, die es in Bremen und Bremerhaven seit dem Jahr 2000 wieder gibt, ist wesentlicher Bestandteil der Gesamtkonzeption zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die behördenübergreifende Zusammenarbeit von Sicherheitsexperten aus den Bereichen Polizei, Bau und Verkehr kann sich sehen lassen.“

Seit Bestehen der Verkehrsunfallkommission Bremen wurden 45 unfallträchtige Örtlichkeiten im Stadtgebiet untersucht, 38 Konzepte zur Senkung der Unfallzahlen entwickelt und 21 bauliche Maßnahmen vorgenommen. Die Unfallbelastung der abschließend bearbeiteten Brennpunkte ist im Mittel um 28,9 Prozent rückläufig.
„Damit konnten wir nach Umbaumaßnahmen an den besonders gefährlichen Stellen fast ein Drittel weniger Unfälle registrieren, darunter auch ein erhebliches Minus an verletzten Personen“, erklärten Eckhoff und Röwekamp. Beide Ressortchefs dankten den Kommissionsmitgliedern für die beispielhafte Kooperation im Dienste der Verkehrssicherheit und kündigten weitere bauliche Maßnahmen an, um Bremens Straßen noch sicherer zu machen. Gleichwohl gelte weiterhin: Die beste Prävention im Straßenverkehr ist rücksichtsvolles und umsichtiges Verhalten aller Verkehrsteilnehmer!

Auftrag und Arbeit der Verkehrsunfallkommission Bremen
Unfallkommissionen haben bundesweit im Rahmen der „Örtlichen Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen“ die Aufgabe, Unfallhäufungen zu erkennen, zu bewerten und für Abhilfemaßnahmen zu sorgen. Es ist gesicherte Erkenntnis, dass die Verkehrssicherheit durch gezielte Bekämpfung der Unfallursachen an Unfallhäufungsstellen verbessert werden kann. Dies setzt allerdings eine möglichst genaue Kenntnis aller mitwirkenden Ursachen für Verkehrsunfälle voraus. Die meisten Straßenverkehrsunfälle sind zwar Folge von Fehlern der Verkehrsteilnehmer, solche Fehler sind aber nicht selten die Folge besonderer Eigenarten der Straße, so dass sich in bestimmten Bereichen Unfälle in charakteristischer Weise häufen können. Werden die unfallbegünstigenden Faktoren beseitigt, so verschwinden meist auch die dafür typischen, meist gleichartigen Unfälle. Insofern kommt der straßenverkehrstechnischen und baulichen Verbesserung von gefährlichen Straßenstellen eine große Bedeutung zu.

Der gesetzliche Auftrag zum Handeln ist in der Verwaltungsvorschrift des § 44 der Straßenverkehrsordnung wie folgt formuliert:

„Die Bekämpfung der Verkehrsunfälle setzt eine möglichst genaue Kenntnis aller mitwirkenden Ursachen voraus. Für allgemeine Maßnahmen sind die Unfallstatistiken unentbehrlich. Diese bedürfen aber der Ergänzung durch die örtliche Untersuchung der Straßenverkehrsunfälle, weil nur so die Verwaltungsbehörden Unterlagen für die Behebung örtlicher Gefahrenquellen erhalten. Diese Erhebungen dienen vor allem dem Ziel zu ermitteln, wo sich die Unfälle häufen, worauf diese gerade dort zurückzuführen sind und welche Maßnahmen als angezeigt erscheinen, um erkannte Unfallquellen zu beseitigen.“

Diesem Auftrag folgend wurde es unverzichtbar, auch in Bremen nach einer Unterbrechung von einigen Jahren die örtliche Unfalluntersuchung fortzusetzen.

Eine erfolgreiche Arbeit war nur mit einer verlässlichen Organisation zu erwarten, deren Mitglieder - ausgestattet mit weitreichenden Kompetenzen - aus den für die Verkehrssicherheit zuständigen Behörden entsandt werden.
Im Absatz II der bereits zitierten Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Straßenverkehrsordnung wird festgestellt, dass

„das Ergebnis der örtlichen Untersuchungen der Polizei als Unterlage für einen zweckmäßigen Einsatz, den Verkehrsbehörden für verkehrsregelnde und den Straßenbaubehörden für straßenbauliche Maßnahmen dient.“

Konsequenterweise setzt sich die Unfallkommission der Stadtgemeinde Bremen aus ständigen Vertretern des Senators für Bau und Umwelt, des Bauamtes Bremen Nord, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie der Polizei Bremen zusammen. Die Unfallkommission „Land“ ergänzt sich aus Vertretern der zuständigen Ämter der Stadtgemeinde Bremerhaven.
Die Unfallkommission kann aus anderen Bereichen – wie zum Beispiel Versicherungen, Automobilclubs oder Verkehrsbetrieben - Vertreter zur Erörterung spezieller Verkehrsprobleme einladen.

Die Polizei beginnt mit Voruntersuchungen, wenn das Verkehrsunfalllagebild Unfallhäufungsstellen mit besonders schweren oder auch einer Vielzahl gleichartigen Verkehrsunfällen aufzeigt. Die so gewonnenen Erkenntnisse werden hinsichtlich ihrer möglichen Ursachen analysiert. Ergeben sich Hinweise auf bauliche Mängel des Straßenraumes werden die Konzepte der Unfallkommission zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

Konkret entscheidet die Unfallkommission sofort und kraft eigener Zuständigkeit, ob an einem besonders gefährlichen Unfallbrennpunkt unverzüglich Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu ergreifen sind. Hier wird einmal mehr deutlich, dass die Mitglieder der Unfallkommission mit entsprechenden Vollmachten versehen solche weitreichenden Entscheidungen verantwortlich treffen können und dürfen. Das wurde bei der Besetzung der in Bremen tätigen Unfallkommission ausdrücklich berücksichtigt!

Die Bilanz der Verkehrsunfallkommission Bremen in Zahlen: