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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

„Es bringt nichts, zu alten Konzepten zurückzukehren“

22.08.2006

Arbeitsmarktpolitische Reformen zeigen erste Erfolge

Arbeitssenatorin Karin Röpke wies heute die Forderung der Geschäftsführung der bremer arbeit gmbh nach einer Änderung der Ausrichtung der Bremischen Arbeitsmarktpolitik zurück. Karin Röpke machte deutlich, dass In-Jobs bundesweit ein wichtiges arbeitsmarkt- und vor allem sozialpolitisches Instrument seien, um Beschäftigungsgelegenheiten für ALG II-Empfänger zu schaffen. Sie basieren auf einer wirklichen Zusätzlichkeit und verdrängen deshalb gerade nicht reguläre Beschäftigungsverhältnisse. Nur unter diesen Voraussetzungen ist die hohe Platzzahl (max. 5.000 InJobs in Bremen) überhaupt in einer Region denkbar.

Öffentlich finanzierte reguläre Beschäftigungsverhältnisse über ABM sei in diesem Ausmaß nicht denkbar. Sie würden reguläre Beschäftigung verdrängen. Zudem hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass eine Anschlussbeschäftigung alles andere als gesichert sei.

„Es kann kein ernsthaft gemeinter Vorschlag sein, neue Verschiebebahnhöfe zu eröffnen. Hier hat der Gesetzgeber einen eindeutigen Riegel vorgeschoben. Die Geschäftsführung der bremer arbeit gmbh müsste wissen, dass bei ABM keine Arbeitslosenversicherung gezahlt wird und daher auch keine spätere Zuständigkeit der Bundesagentur für Arbeit eintritt. Es ist schon aus diesem Grund völlig absurd, dem früheren Staatsrat Dr. Knigge hier zu unterstellen, er sei mehr den Interessen der Bundesagentur für Arbeit als den Interessen Bremens gefolgt.“

Die Senatorin hob allerdings hervor, dass es bei besonderen Problemstellungen auf dem Arbeitsmarkt durchaus Sinn mache, die sog. Entgeltvariante (also In-Job mit Arbeitsvertrag und Sozialversicherung) zu wählen. Ziel müsse aber sein, im Anschluss an geförderte Arbeit in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen. Dies sieht das von der Bürgerschaft beschlossene Programm für Ältere vor.

„Bremen kann sich angesichts der Haushaltslage keine teuren Alleingänge in der Arbeitsmarktpolitik leisten. Trotzdem müssen wir unsere Konzepte immer wieder überprüfen und nach den besten Wegen suchen, um dieses enorme Problem in den Griff zu bekommen. Dafür müssen alle Akteure eng zusammenarbeiten und nicht über die Presse gute Ratschläge erteilen.“