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Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Staatsrat Dr. Arnold Knigge bittet Senatorin Karin Röpke um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

01.07.2006

Staatsrat Dr. Arnold Knigge hat heute Senatorin Karin Röpke in einem Schreiben um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten.

In dem Schreiben erklärt Dr. Arnold Knigge: „Für die bekannt gewordenen und möglicherweise noch bekannt werdenden Vorgänge (um das Klinikum Bremen-Ost) übernehme ich die politische Verantwortung als Staatsrat des Gesundheitsressorts und als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum Bremen-Ost gGmbH. Mein ganzer Einsatz im Klinikum Bremen-Ost ebenso wie in den anderen kommunalen Kliniken galt dem Ziel, die kommunalen Häuser für den Wettbewerb besser vorzubereiten und damit die öffentliche Trägerschaft zu erhalten. Mein Bestreben war, auch das Klinikum Bremen-Ost auf der Grundlage der vom Senat nunmehr beschlossenen Gesamtstrategie bei gleichzeitiger Wahrung hoher medizinischer Qualität wirtschaftlicher aufzustellen.“

Dr. Knigge erklärte weiter, dass er sich dafür eingesetzt habe, den Prozess der Neuorientierung in geregelten Verfahren ablaufen zu lassen und ihn so eng wie möglich im Aufsichtsrat bei hoher Übereinstimmung mit der Arbeitnehmerseite zu begleiten. Aufgetretene Probleme oder Unklarheiten seien durch ihn im Aufsichtsrat aufgegriffen worden. Ziel sei dabei gewesen, „ein Höchstmaß an Konsens in den notwendigen Neuordnungsprozess hineinzubringen und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die strategische Neuorientierung Schritt für Schritt konsequent umzusetzen“.

Als Fehler räumte Dr. Knigge ein, dass er zu sehr auf die Beratungen und Beschlussfassungen im Aufsichtsrat gesetzt hätte. Zwar wäre er sämtlichen ihm zugegangenen Gerüchten über das Klinikum Bremen-Ost nachgegangen, aus seiner heutigen Sicht wäre es aber notwendig gewesen, „auch zwischen den Sitzungen des Aufsichtsrates unabhängige Kontrollinstrumente - wie die Konzernrevision - einzusetzen, statt auf angeforderte Stellungnahmen des kaufmännischen Geschäftsführers zwischen den Sitzungen oder zur nächsten Aufsichtsratssitzung zu vertrauen“. In seinem Schreiben heißt es weiter: „Auf diese Weise wurde ich mehrmals getäuscht oder nur unzureichend informiert. Zu diesem Fehler bekenne ich mich in alleiniger Verantwortung.

Senatorin Karin Röpke nahm die Bitte von Dr. Knigge mit großem Bedauern entgegen und wird dem Senat vorschlagen, der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand zuzustimmen.

Karin Röpke dankte Dr. Knigge für die sehr gute Zusammenarbeit. „Wir haben gemeinsam viele und wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht und umgesetzt. Eines unserer wichtigsten gemeinsamen Ziele war die Neustrukturierung der kommunalen Krankenhäuser. Dieser Prozess ist eine ungeheuer schwierige Aufgabe, die Dr. Knigge in der Vergangenheit mit größter Kompetenz gemeistert hat. Ich finde es sehr bedauerlich, dass gerade die Vorkommnisse in der Geschäftsführung des Klinikums Bremen-Ost nun Dr. Arnold Knigge zu diesem Schritt bewegen.“

Arnold Knigge war seit über 13 Jahren zunächst im Arbeitsressort und dann im Ressort für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales Staatsrat in Bremen. „Arnold Knigge hat hier im gesamten Zeitraum hervorragende Arbeit geleistet und auf allen Ebenen großen Respekt erworben“, so die Senatorin weiter.