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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

Karin Röpke: „Auf sozial verträgliche Anpassung geachtet“

13.01.2006

Sozialsenatorin weist Kritik des Grünen-Abgeordneten Jens Crueger an geplanter Anpassung der Beiträge für den Kindergarten-Besuch zurück

„Wir betreiben keine Sparpolitik auf dem Rücken der Schwächsten. Herr Crueger sollte sich besser informieren, bevor er die Eltern verunsichert.“ Mit diesen Worten hat Sozialsenatorin Karin Röpke auf die Kritik des Grünen-Abgeordneten an der geplanten, moderaten und strukturierten Anpassung der Elternbeiträge um durchschnittlich 11 Prozent für die Kindergärten in der Stadt Bremen reagiert. Gerade bei den unteren Einkommensgruppen habe man bei dem Vorschlag aus der Sozialbehörde sehr genau auf eine sozial verträgliche Anpassung geachtet und die Beiträge teilweise sogar gesenkt.


Der Grünen-Abgeordnete, so Senatorin Röpke, erwecke einen falschen Eindruck, wenn er von einer Erhöhung der Beiträge „bis zu 52 Euro“ spricht. Diese Erhöhung trifft nur potenziell 1,5 Prozent der Eltern in höheren Einkommensstufen bei der fünfstündigen Betreuung ohne Mittagessen für ein Kind. Für Familien mit geringem Einkommen werde es auch nicht um 33 Prozent teurer, wenn das Kind länger als fünf Stunden täglich im Kindergarten bleibt und dort auch zu Mittag isst. Vielmehr erhöhe sich der Beitrag für eine sechsstündige Betreuung mit Essen um drei bis 6 Euro im Monat. Jedes Kind, das länger als fünf Stunden betreut wird, bekommt automatisch eine warme Mittagsmahlzeit. Die Kosten dafür liegen in der Regel unter denen, die dafür im eigenen Haushalt entstehen.


Erstaunt zeigte sich Senatorin Röpke über die Äußerung von Jens Crueger, Ganztagsbetreuung solle es künftig nur noch für Kinder berufstätiger Eltern geben: „Herrn Crueger ist es offenbar entgangen, dass dies vorrangig auch jetzt der Fall ist und im entsprechenden Ortsgesetz so festgelegt ist.“ Sollten Ganztagsplätze von berufstätigen oder in der Ausbildung befindlichen Eltern nicht nachgefragt werden, stünden sie auch anderen Eltern zur Verfügung. Teilzeitbetreuung von sechs Stunden gibt es auch für Kinder, deren Eltern nicht berufstätig sind.


Selbstverständlich, so Senatorin Röpke, denke man in ihrem Ressort intensiv darüber nach, wie man den Eltern durch weitere flexible Angebote entgegen kommen könne. Dazu gehörten auch mögliche Überlegungen, über die bisherigen Standards hinaus zusätzliche Angebote zu machen. Konkrete Pläne gebe es aber dazu derzeit nicht.


Rund 97 Prozent aller drei- bis sechsjährigen Kinder in Bremen besuchen nach Angaben der Senatorin den Kindergarten – „eine sehr gute Quote, die wir nicht nur halten wollen, sondern wir sind auch bemüht, die restlichen drei Prozent der Kinder für die Kindergärten zu gewinnen.“