13.07.2005
„Von verschenkten Millionen kann keine Rede sein“
„Die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (kurz BAgIS) arbeitet im bundesdeutschen Vergleich sehr gut“, so Staatsrat Dr. Arnold Knigge, der Vorsitzende der Trägerversammlung. Während die Arbeitsgemeinschaften im Bezirk der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen bisher 43% der zugewiesenen Mittel gebunden hätten, sind es in Bremen schon 56%. Vor dem Hintergrund der enormen und noch nicht abgeschlossenen organisatorischen und personellen Aufbauphase ist das ein gutes Zwischenergebnis. Diese Bindungsquote bedeutet auch keineswegs, dass Mittel verschenkt werden. Die BAgIS wird alle Anstrengungen unternehmen, um die zur Verfügung stehenden Haushaltmittel in diesem Jahr für sinnvolle arbeitsmarktpolitische Maßnahmen weitestmöglich einzusetzen. Entsprechende Planungen liegen bereits vor.
Irreführend sei zudem die Kritik der Grünen, die sich ausschließlich auf Integrationsjobs bezieht. Als Grundlage für die Bewertung der Arbeitsmarktpolitik der BAgIS müsse der gesamte Eingliederungstitel für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen herangezogen werden. Hiervon nehmen die InJob weniger als die Hälfte in Anspruch. So stehen beispielsweise insgesamt für das laufende Kalenderjahr 845 Bildungsgutscheine und 1.885 Plätze in Trainingsmaßnahmen zur Verfügung. Dazu kommen 600 geplante Förderungen über Eingliederungszuschüsse und 200 Förderungen mit Einstiegsgeld. Über den Erfolg der InJobs kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geurteilt werden. Das Zielspektrum dieser Maßnahmeart ist jedenfalls breit. Es reicht von der unmittelbaren Eingliederung in Arbeit bis zur Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit von Menschen, die schon sehr lange aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind oder noch nie längere Zeit in Beschäftigung waren.
Auch bei der Vermittlungstätigkeit der BAgIS gebe es deutliche Fortschritte, so Dr. Knigge. Bis Ende Mai konnten 1.838 Integrationen in den Arbeitsmarkt erzielt werden, von denen 1.350 ohne Förderung gelangen. „Ein maximaler Mitteleinsatz allein gewährleistet noch keine effektiven und effizienten Arbeitsmarktmaßnahmen. Die BAgIS ist weiterhin offen für sinnvolle Maßnahmen und erweitert diese fortlaufend in Abstimmung mit den Teamleitern und Fallmanagern. Von verschenkten Millionen kann also keine Rede sein. Im Übrigen ist es verwunderlich, wie die Grünen in Bremen die rot-grüne Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung in Frage stellen.“