22.06.2004
„Mit der heutigen (22.06.2004) Entscheidung zur Verselbständigung der städtischen Kitas in einen Eigenbetrieb hat der Senat eine wichtige Entscheidung für die Zukunft der kommunalen Kindertagesbetreuung in der Stadt Bremen getroffen,“ begrüßte Sozialsenatorin Karin Röpke die heutigen Senatsbeschlüsse.
Die städtischen Kindertagesheime stellen das größte Kontingent an Betreuungsplätzen für Kinder in der Stadtgemeinde Bremen. In der Kindertagesbetreuung sind nach den Worten von Senatorin Röpke in den nächsten Jahren viele Anforderungen zu bewältigen: Stärkere Flexibilisierung der Angebote auf Grund der Nachfrage der Eltern, Anpassung an demografische Verschiebungen sowie die kontinuierliche Qualitätsentwicklung mit dem Schwerpunkt frühkindliche Bildung bei insgesamt zunehmendem Kostendruck und einem knapper werdenden Finanzierungsrahmen. „Dafür bedarf es einer leistungsstarken Organisationsstruktur für die städtischen Einrichtungen“, betonte die Senatorin.
In einer organisatorischen Verselbständigung der kommunalen Kindertagesstätten zu einem Eigenbetrieb werde die Möglichkeit gesehen, die Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der städtischen Einrichtungen zu stärken.
Der Eigenbetrieb hat nach Angaben der Senatorin die Funktion, ein Angebot vorzuhalten, das ergänzend zu dem der freien Träger einen wesentlichen Teil der Grundversorgung der Kindertagesbetreuung sicherstellt und somit dem Gesamtversorgungsauftrag verpflichtet ist.
Der Senat verbindet mit der Verselbständigung den Auftrag, dass der Eigenbetrieb bereits mittelfristig deutlich effizienter arbeitet, als dies in der gegenwärtigen Organisationsform innerhalb des Haushalts möglich wäre.
Außerdem kann die von Außenstehenden gelegentlich geäußerte Kritik, für das Amt für Soziale Dienste bestehe eine Interessenkollision aufgrund der Zuständigkeit für freie Träger und städtische Kindertageseinrichtungen, künftig eindeutig entkräftet werden.
Senatorin Röpke unterstrich: „Eine gute Kindertagesbetreuung einhergehend mit einer qualitativ bestmöglichen frühkindlichen Bildung hat für mich einen sehr hohen Stellenwert. Wir haben dieses Feld zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht und werden weiter daran arbeiten, es so optimal wie möglich zu gestalten.“