19.11.2001
„Bremen hat mit Umsetzung des Integrationskonzeptes hervorragende Vorarbeit geleistet“
Im Lande Bremen seien „hervorragende Vorarbeiten“ für das bundesweit geplante neue Zuwanderungsgesetz geleistet worden. Das hat Dr. Arnold Knigge, Staatsrat im Sozialressort, heute (19. November 2001) bei der Fachtagung „Integration in Bremen“ betont. „Es bestehen gute Chancen, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland in der nächsten Zeit ein Zuwanderungsgesetz bekommen, welches den Anforderungen an eine moderne und humane Zuwanderungspolitik besser gerecht wird, als das bisherige, eher an Abschottung und Nicht-Integration orientierte Ausländergesetz“, sagte Knigge. Mit dem neuen Zuwanderungsgesetz sollen Schwerpunkte auf Integration, auf das Erlernen der deutschen Sprache und auf eine organisierte Integrations-Planung gelegt werden.
Dies wird nach Angaben des Staatsrates im Zwei-Städte-Staat auf der Grundlage der im Juli 2000 vom Senat beschlossenen „Konzeption zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen im Lande Bremen“ bereits umgesetzt. Die bremischen Fachressorts hatten für das Konzept Teilziele in Schwerpunktbereichen formuliert mit der Absicht, diese bis Ende der Legislaturperiode zu erreichen.
Dr. Knigge: „Wenn wir uns anschauen, was wir in etwas mehr als einem Jahr
konzentrierter Integrationspolitik in Bremen geleistet haben, können wir mit Freude feststellen, dass die Mehrzahl aller geplanten Projekte umgesetzt oder begonnen wurde.“ Als Beispiele nannte er unter anderen die erfolgreichen Kurse „Mama lernt Deutsch“ und die verstärkte Sprachförderung ausländischer Kinder an Grundschulen und den Schulzentren der Sekundarstufe I. Im Bereich der Integration wird das „Mütter-Bildungsprogramm“ insbesondere für türkische Frauen angeboten. Der Berufsorientierung dienen spezielle Praktikumsplätze im öffentlichen Dienst für ausländische Jugendliche. Zu den exemplarischen Projekten gehört auch der bis zum Frühjahr 2002 laufende Modellversuch „Integrationsverträge mit Spätaussiedler/innen“.
Auf der Tagung des Ressorts wurde mit Fachleuten und anderen Interessierten nicht nur das bisher in der bremischen Integrationspolitik Erreichte diskutiert. Vielmehr diente sie auch dem Meinungsaustausch darüber, was noch besser gemacht werden kann, um dem Integrationsauftrag gerecht werden zu können.