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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

Beschluesse der Sozialdeputation von heute (11.07.201)

12.07.2001

Kapazitäten in Kindergärten erweitert
Sozialdeputation stimmt Neubau im Viertel Weidedamm III zu

Vor Beginn des neuen Kindergartenjahres hat Sozialsenatorin Hilde Adolf - wie zugesagt - sichergestellt, dass neue Kindergartenplätze geschaffen werden, um den Bedarf abzudecken. Dies wurde heute (11. Juli 2001) den Mitgliedern der Deputation für Soziales, Jugend und Senioren mitgeteilt. In der vorausgegangenen Sitzung am 14. Juni waren die Deputierten darüber informiert worden, dass zum damaligen Zeitpunkt noch für 115 Kinder Lösungen durch Kapazitätserweiterungen erarbeitet werden müssten. Dies ist mittlerweile geschehen: In Kindertagesheimen in den Stadtteilen Horn-Lehe, Vahr, Huchting, Farge und Findorff werden zusätzliche Plätze geschaffen. Der Bauausschuss der Sozialdeputation stimmte zu, dass im Neubauviertel Weidedamm III (Findorff) ein neues Kindertagesheim mit 80 Plätzen entstehen soll. Bis dies realisiert ist, wird eine Übergangslösung angeboten. Festgehalten wird auch an der Absicht, im Projekt Beginenhof 60 Kindergartenplätze zu schaffen.

Mängel beim Brandschutz in Räumen von Eltern-Kind-Gruppen werden zügig beseitigt

Die Deputation wurde auch über den Stand der Überprüfung der Räumlichkeiten von Eltern-Kind-Gruppen informiert und darüber, wie festgestellte Mängel beim vorbeugenden Brandschutz zügig beseitigt werden sollen. Sie billigte einstimmig den Umsetzungsplan, der anhand der Protokolle, die der Bremer Baubetrieb (BBB) nach 124 Besichtigungen angefertigt hatte, von der Sozialsenatorin vorgelegt wurde.

Staatsrat Dr. Arnold Knigge betonte in der Deputations-Sitzung, dass „schnell und unbürokratisch“ alles Notwendige getan werde, um für die Sicherheit der Kinder in den Eltern-Kind-Gruppen zu sorgen. Klar sei aber auch, dass das Ressort nicht unbesehen Kosten übernehmen werde, die Sache der Vermieter seien. Schließlich läge es in deren Verantwortung, die Räume entsprechend ihrer Nutzung ordnungsgemäß herzurichten.

Der Umsetzungs-Plan sieht unter anderem Folgendes vor:
In den 42 Fällen, bei denen vom BBB einfache Maßnahmen bis zu Kosten von 1500 Mark vorgeschlagen wurden, sollen die Initiativberater des Amtes für Soziale Dienste Abhilfe schaffen.

In den 22 Fällen, bei denen die vorläufigen Kostenschätzungen zwischen 1500 und 10 000 Mark liegen, sind von den Initiativberatern in Verhandlungen mit den Vermietern der Räume und den Eltern-Kind-Gruppen als Mieter die notwendigen Maßnahmen zu vereinbaren.

In den 13 Fällen, in denen die notwendigen Maßnahmen mit Kosten von 10 000 bis 25 000 geschätzt werden, sollen Bauordnungsamt und Feuerwehr die vorgeschlagenen Nachbesserungen überprüfen. Das Ressort wird im Einzelfall über notwendige Maßnahmen entscheiden.

Dies gilt auch für die 13 Fälle, in denen die Kosten für Brandschutz-Maßnahmen vom Bremer Baubetrieb auf Summen zwischen 30 000 und 65 000 Mark geschätzt wurden. Ergibt die Überprüfung, dass die Kosten pro Platz über 2000 Mark liegen, soll nach Alternativen gesucht werden.

In den 4 Fällen, in denen vom BBB Kosten von 80 000 bis 150 000 Mark angenommen werden, sollen ebenfalls nach einer Überprüfung Alternativen erwogen werden.

In 30 Fällen waren keine Mängel festgestellt worden, es gibt somit keinen Anlass, tätig zu werden.

Im Laufe der Verfahren, so beschloss es die Deputation, sollen die Kostenschätzungen des Bremer Baubetriebs noch einmal gemeinsam mit Bauordnungsamt und Feuerwehr überprüft werden. In einigen Fällen deutet sich bereits an, dass die tatsächlichen Kosten möglicherweise niedriger sind, als die ersten Schätzungen.