06.02.2007
Beschäftigungsvolumen angestiegen – Zuschüsse um rund 23 Mio. Euro zurückgegangen
Aus der heutigen Senatssitzung:
Der Senat hat heute (06.02.2007) den Beteiligungsbericht der Freien Hansestadt Bremen über das Jahr 2005/2006 verabschiedet. Dieser Bericht, der vom Senator für Finanzen in seiner sechsten Auflage erstellt wurde und der an den Haushalts- und Finanzausschuss weitergeleitet wird, stellt nach dem Stand 30. September 2006 alle Gesellschaften dar, an denen die Freie Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde) unmittelbar oder mittelbar mit über 50 Prozent beteiligt ist. Senator Dr. Ulrich Nußbaum: „Ziel des bremischen Beteiligungsmanagements ist neben dem neu eingeführten Public Corporate Governance, die Transparenz der öffentlichen Unternehmen nach innen und außen zu erhöhen sowie ihre Leistungsfähigkeit und Effizienz stetig zu steigern.“
Die Unternehmensdaten werden für einen Zeitraum von fünf Jahren dargestellt und sollen damit einen umfangreichen und kontinuierlichen Überblick über die Entwicklung der Gesellschaften vermitteln. Der Bericht informiert neben den Grundlagen für Beteiligungen der Freien Hansestadt Bremen in der Hauptsache über den jeweiligen Unternehmensgegenstand, die wichtigsten Unternehmensdaten und die Geschäftsverläufe. Erstmalig werden auch wesentliche Personalkennzahlen (Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Schwerbehinderten, der Teilzeitkräfte und der Auszubildenden) abgebildet.
Senator Dr. Nußbaum weiter: „Der Beteiligungsbesitz der Freien Hansestadt Bremen wird auch in Zukunft verstärkt regelmäßig darauf hin zu überprüfen sein, ob eine staatliche Beteiligung an einem Unternehmen aus wirtschafts- oder strukturpolitischen Gründen noch zwingend erforderlich ist.“ In diesem Zusammenhang seien im Jahr 2006 in den Bereichen der HVG-Gruppe und der BIG-Gruppe diverse zusammenfassende Umstrukturierungen vorgenommen worden. Allerdings würden Aufgabenbereiche der öffentlichen Verwaltung, die nicht zum Kernbereich aus Hoheitsverwaltung, Gewährleistungsverantwortung und politischer Steuerung gehören, aufgrund der Flexibilität privater Rechtsformen auch weiterhin privatrechtlich durchgeführt.
Das Beschäftigungsvolumen der Beteiligungsgesellschaften stieg gegenüber dem Vorberichtszeitraum um 761 auf insgesamt 18.033 Personen. Die gewährten Zuschüsse aus dem Haushalt (ohne Investitionen) gingen, auch in Folge des anhaltenden und sich verschärfenden Sanierungsdrucks auf den bremischen Haushalt, um 23.701.000 Euro auf 143.345.000 Euro zurück.