08.01.2007
Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum eröffnet internationales politisches Forum eDemocracy am Donnerstag im Bremer Rathaus
Welche Bedeutung hat das Internet für die Demokratie? Kann der Einsatz neuer Medien die Wahlbeteiligung steigern? Welche Möglichkeiten gibt es, die Demokratie in Stadt- und Regionalparlamenten zu beleben? Diesen Fragen geht das Internationale Politische Forum „eDemocracy“ am Donnerstag und Freitag (11. und 12.1.2007) im Bremer Rathaus nach. Über 100 kommunale und regionale Abgeordnete, Experten und Jugendliche aus acht Ländern diskutieren dort über die Zukunft der Demokratie im Medienzeitalter. Das internationale Forum im Rahmen des EU-Projekts „Hanse Passage“ wird von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum am Donnerstag (11.1.2007) um 9.30 Uhr im Rathaus eröffnet.
„eDemocracy“, zu Deutsch „Elektronische Demokratie“, ist der Oberbegriff für eine Reihe unterschiedlicher Ansätze zur Verbesserung der Informationsangebote für Bürgerinnen und Bürger sowie die Einrichtung von Diskussionsmöglichkeiten über das Internet. Die Kommunikation über elektronische Medien soll die Bremerinnen und Bremer für die politische Einflussnahme begeistern und mehr Verständnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Abgeordneten ermöglichen. Um niemanden von der Beteiligung auszuschließen, setzt Bremen auf die Kombination des Internets mit Handys, Zeitung und persönlicher Ansprache. Durch diesen Medienmix sollen Zielgruppen wie zum Beispiel Jugendliche oder Senioren zielgenau angesprochen werden.
„E-Democracy bedeutet für uns nicht nur elektronische Demokratie, sondern lebendige Demokratie“, erläutert Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum, in dessen Ressort IT-Experten mit Fachleuten aus anderen Ländern an diesem Thema arbeiten. „Mit den Angeboten im Bereich der eDemocracy wollen wir eine neue Qualität der Bürgerbeteiligung erreichen“. Bei Projekten wie der Erneuerung des Stadionbades oder der Gestaltung des Stephaniviertels können Anwohner ihre Wünsche und Vorschläge per Internet einbringen.
Auch in anderen Länden finden zahlreiche Vorhaben zu „eDemocracy“ statt. Dabei geht es in der Regel nicht um eine radikale Reform bestehender Systeme, sondern vielmehr um eine gezielte Verstärkung der etablierten Institutionen, etwa durch Installation von Jugendparlamenten (in den Niederlanden) oder den mobilen Dialog zwischen Kommunalpolitikern und Bürgerinnen und Bürgern (in Großbritannien).
Gefördert werden der Austausch und die Entwicklung derartiger Vorhaben unter anderem von der Europäischen Union. Das Projekt „Hanse Passage“ unterstützt Partnerschaften zwischen fünfzehn Regionen in Deutschland, England, Frankreich, Lettland, den Niederlanden und Polen beim gegenseitigen Austausch und der Nutzung von Synergien bei der Entwicklung regionaler Strategien. „evoice“ fördert interaktive öffentliche Beteiligung und Bürgerengagement in der Politik innerhalb einer internationalen Kooperation von sechs Regionen und Kommunen aus Belgien, Deutschland, England, Schweden und den Niederlanden.
In Bremen treffen sich nun die Vertreterinnen und Vertreter der Projekte „Hanse Passage“ und „evoice“ aus achtzehn europäischen Regionen zum Erfahrungsaustausch beim Internationalen Politischen Forum eDemocracy. Die Konferenz ist englischsprachig; die Teilnehmerinnen und Teilnehmern kommen aus Belgien, England, Frankreich, Lettland, den Niederlanden, Polen und Schweden.
Anlage
PDF-Dokument „Internationales Politisches Forum eDemocracy“ in Bremen