02.06.2005
Bürgerbeteiligung wird mit Hilfe des Internets gefördert – Nach Testphase in Osterholz wird über eine Ausweitung auf andere Stadtteile entschieden
 |
BORiS bedeutet: Bürger Online Redaktion im Stadtteil und ist ein Projekt der Bürgerstiftung Bremen mit Unterstützung des Senators für Finanzen, des Senators für Inneres und Sport, der Bremen Online GmbH, des Ortsamts und Beirats Osterholz sowie der Landeszentrale für politische Bildung. BORiS, das Portal im Internet im Rahmen des offiziellen Bremer Informationssystems von www.bremen.de soll am 4. Juni anlässlich der Gewerbeschau in Osterholz ins Netz gehen. Über den offiziellen Start und weitere Einzelheiten des neuen Stadtteilportals informierten heute (2.6.2005) Staatsrat Hans-Henning Lühr, Dr. Hans-Christoph Hoppensack von der Bürgerstiftung Bremen, Christine Tigges vom Senator für Finanzen, Ortsamtsleiter Ulrich Schlüter und Beiratssprecher Walter Wilkens in einem Pressegespräch im Haus des Reichs.
BORiS wird als Informations- und Bürgerbeteiligungsprogramm seit etwa zwei Jahren vorbereitet. Es baut zunächst auf den Fundus der seit 1998 bestehenden Bereichsredaktion „Vereine und Initiativen“ von bremen.online auf, der ca. 2500 Visitenkarten und Hinweise auf gemeinnützige Aktivitäten aus nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen Bremens enthält und der über www.bremen.de zugänglich ist. Der neu strukturierte Auftritt von www.bremen.de begünstigte es, diese Informationen zusammen mit allen anderen auch stadtteilorientiert anzubieten.
 Fröhlich auf die zukünftige Arbeit vorbereitet: Die neue BORiS-Stadtteil-Redaktion für Osterholz mit (von links nach rechts) Ulrich Schlüter, Karl Heinz Leschke, Dr. Hans-Christoph Hoppensack, Christa Brämsmann, Johannes Irmer, Gerhild Hustädt, Ingrid Osterhorn, Doris Schirmer, Christine Tigges, Günter Glahn, Rolf Schöllkopf und Walter Wilkens. Nicht auf dem Foto, aber auch mit im Redaktionsteam sind Barbara Matuschewski, Conny Möller, Markus Bersebach und Haiko Camphausen [Foto (honorarfrei): Haiko Camphausen]. |
Ein zusätzlicher Entwicklungsschub ergab sich durch das Interesse der Bürgerstiftung Bremen. Deren Engagement steht auf drei Säulen: Bürgerbeteiligung, Freiwilligenarbeit und alternative Wege der Konfliktbearbeitung. Die Bürgerstiftung bemüht sich besonders darum, Elemente der Bürgerbeteiligung im öffentlichen Leben Bremens zu verstärken und dabei auch neue Wege zu gehen.
Bürger können Einfluss auf die Angelegenheiten ihres Stadtteils nehmen
Poltisches Interesse und politische Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an den öffentlichen Angelegenheiten ihres Staates oder ihrer Stadt gehören zur wesentlichen Substanz einer Demokratie. Geht man nach der Wahlbeteiligung oder nach dem in der Öffentlichkeit verbreiteten Eindruck, dann sind die Bürgerinnen und Bürger politisch müde geworden und kümmern sich nur um sich selbst. Anders empirische Belege: So ergab eine Umfrage der Arbeitnehmerkammer Bremen Anfang 2003, dass sich mehr als 70 Prozent der Befragten mehr unmittelbare politische Beteiligung wünschen. Und eine große Untersuchung der Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit der Forschungsgruppe Wahlen Ende 2003 ergab, dass das politische Interesse der Menschen in den letzten 10 Jahren sogar zugenommen hat. Zugenommen hat aber auch der Verdruss über die politische Praxis z. B. der Parteien, dass sie bei ihrer Arbeit zu wenig einfühlsam mit denjenigen umgehen, von denen sie ihr Mandat erhalten haben.
So entstand die Idee, Bürgerinnen und Bürger nicht nur stadtteilbezogen zu informieren, sondern ihnen auch neue Möglichkeiten der Einflussnahme auf die öffentlichen Angelegenheiten ihres Stadtteils zu geben. BORiS nimmt beide Ansprüche auf. Das Besondere und – soweit ersichtlich – auch für Deutschland Einmalige ist, dass diese Ansprüche von einer ehrenamtlich tätigen Stadtteilredaktion auf freiwilliger Basis berücksichtigt werden. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit dem Beirat und dem Ortsamt Osterholz. So arbeiten Ortsamtsleiter Schlüter, Beiratssprecher Wilkens und zwei weitere Beiratsmitglieder in der Stadtteilredaktion mit.
Bürger können über BORiS mit Behörden öffentlich kommunizieren
Eine weitere Besonderheit ist, dass die Redaktionsarbeit von Mitarbeiterinnen und –Mitarbeitern aus allen zentralen Senatsdienststellen mit häufigen Bürgerkontakten begleitet wird. So sollen zunächst alle stadtteilbezogenen Informationen und z. B. Planungen aus diesen Bereichen über BORiS ins Netz gestellt werden. Bürgerinnen und Bürger können über BORiS mit den Behörden öffentlich kommunizieren. Ansprechpartner aus den Ressorts sorgen mit der Unterstützung der freiwilligen Redakteure aus dem Stadtteil dafür, dass zügig eine öffentliche Antwort auf Fragen eingestellt wird.
Eigentlich sollte die Aufnahme des Echtbetriebs schon im März 2005 erfolgen. Doch aufgrund der Relaunchverzögerung von bremen.de mussten Zeitverzögerungen bei der technischen Realisierung in Kauf genommen werden. Voraussetzung für den Eintritt in den Echtbetrieb war aber nicht nur die technische Programmierung, sondern in ganz besonderer Weise auch die Einarbeitung der Redaktionsmitglieder, die ab sofort für die aktuellen Beiträge auf der Stadtteilseite Osterholz sorgen werden.
Ein Jahr lang soll nun probiert werden, ob und wie Bürgerbeteiligung mit Hilfe des Internets gefördert und umgesetzt werden kann. Ob es letztlich positiv oder negativ beurteilt werden wird, hängt auch von der qualitativen und quantitativen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ab.
BORiS wird vom Institut für Informationsmanagement (Ifib) an der Universität Bremen (Dr. Hilmar Westholm) im Rahmen von Forschungsvorhaben der Hans-Böckler- Stiftung wissenschaftlich begleitet und von der EU über Interreg IIIB gefördet. Nach einer Evaluation soll über eine Ausweitung auf andere Stadtteile entschieden werden. Die Ergebnisse der Erprobungsphase werden zu gegebener Zeit ausgewertet.
Für BORiS-Osterholz sind bis jetzt Kosten in Höhe von rund 8.000 € angefallen. Das ist ein an sich geringer Betrag. Deshalb hoffen alle Beteiligten, dass die Testphase positive Ergebnisse bringt und das Vorhaben auch in anderen Stadtteilen umgesetzt werden kann.