27.04.2004
Eckwertvorgaben eingehalten – Haushaltsvollzug soll stringent gehandhabt werden
Die vom Senat verabschiedeten Haushaltsentwürfe 2004/2005 wurden heute (27.4.2004) von Senator Dr. Nußbaum und Senator Röwekamp vorgestellt. Sie entsprechen der Sanierungsstrategie und damit der Zielsetzung, im Jahr 2005 einen verfassungskonformen Haushalt abzuschließen. „Dieses Ziel werden wir entsprechend im Rahmen des Haushaltsvollzugs stringent verfolgen,“ erklärte Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum. Die Haushaltsentwürfe werden jetzt zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an die Bremische Bürgerschaft weitergeleitet.
Zur Erinnerung: Der Senat hatte die Haushaltseckwerte für die Jahre 2004 und 2005 am 28. Oktober 2003 beschlossen und das technische und verfahrensmäßige Haushaltsaufstellungsverfahren im Einzelnen geregelt.
Die kameralen Haushaltsvorentwürfe 2004 / 2005 der Ressorts insbesondere auf die Einhaltung der Eckwertevorgaben und die Stimmigkeit von Haushalts- und Stellenplanentwurf, die Entwürfe des Produktgruppenhaushalts hinsichtlich der ausgewiesenen Leistungsangaben überprüft worden. Im übrigen hat der Senat hat in seiner Sitzung am 6. April 2004 die Ergebnisse der Ressortanmeldungen zu den Haushaltsentwürfen zur Kenntnis genommen und aufgrund aktueller Haushaltsentwicklungen (z.B. Mehrbedarfe im Bereich der Sozialleistungen) Prioritäten gesetzt.
Hinweis:
Die wichtigsten Kerndaten der Haushaltsentwürfe (Land und Stadtgemeinde Bremen) in Kurzfassung in dieser PDF-Datei [26 KB) .
Erläuternde Grafiken sind in den angehängten PDF-Dokumenten zu finden.
Bilanz der bremischen Haushalte 2004/2005 [22 KB)
Investiver Saldo 2004/2005 [20 KB]
Konsumtiver Saldo 2004/2005 [22 KB)
Der Umfang der bremischen Haushalte mal anders
Die Haushaltsplan-Entwürfe 2004/2005 im DIN A4 – Format haben folgenden Umfang: Haushaltsplan Land 769 Seiten, Haushaltsplan Stadtgemeinde 669 Seiten, Gesamtplan Stadtgemeinde 180 Seiten sowie Produktgruppenhaushalt Land und Stadtgemeinde 1.038 Seiten. Insgesamt ergeben 2.656 Seiten mit einem Gewicht von 6,38 kg.