08.04.2003
Der Senat hat heute (8.4.2002) dem von Senator Willi Lemke vorgelegten Wissenschaftsplan 2010 zur Kenntnis genommen und an die Bremische Bürgerschaft weitergeleitet. Mit dem Plan legt der Senator für Bildung und Wissenschaft seine Planungen für die strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der Bremer Wissenschaftslandschaft bis zum Ende des Jahrzehnts vor.
Der Wissenschaftsplan setzt für den Planungszeitraum folgende Schwerpunkte:
- Verstetigung und Sicherung des über durchschnittlichen Forschungs- und Drittmittelerfolgs,
- Steigerung der Attraktivität der Studienorte Bremen und Bremerhaven durch innovative und international ausgerichtete Studienangebote,
- erweitertes internationales Wissenschaftsmarketing,
- Verbesserung der Qualität der Ausbildung und Erhöhung des Studienerfolgs mit einem Focus auf die Lehrerausbildung,
- Verstärkung der regionalwirtschaftlichen und beschäftigungswirksamen Effekte von Hochschulen und Forschung durch Ausbau regional relevanter Fächer,
- Erhöhung der Effizienz des Ressourceneinsatzes durch Erweiterung der Entscheidungsbefugnisse und den Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente der Steuerung und des Controlling.
Die den Hochschulen im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells übertragene Eigenverantwortung bedeutet die Vereinbarung von genau definierten Zielen, die die Hochschulen in eigener Entscheidung umsetzen müssen. Das Wissenschaftsressort konzentriert sich auf die Unterstützung und Überwachung der Zielerreichung, d.h. auf eine Effizienz- und Erfolgskontrolle und die Rahmenplanung.
In Fortsetzung der erfolgreichen Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Hochschulen von 1998/99 bis 2004, die die finanzielle und haushaltsmäßige Basis für den Hochschulgesamtplan III geschaffen hat, hat der Senat außerdem zur Kenntnis genommen, dass der Senator für Bildung und Wissenschaft - unter Hinweis auf den Haushaltsvorbehalt und die neu aufzustellende mittelfristige Finanzplanung - eine neue Rahmenvereinbarung 2005 bis 2010 unterzeichnet. Sie soll den Hochschul- und Forschungseinrichtungen einen festen budgetären Rahmen vorgeben, dem aber auch präzise Leistungsvorgaben für die Wissenschaftsseite gegenüber stehen. Die Rahmenvereinbarung sieht bis 2010 eine in die Sanierungsstrategie eingepasste jährliche Steigerungsrate von 1,9 Prozent mit einem Ausgangsbudget von 260 Mio. € (2005) und einem Gesamtvolumen von 1.583,2 Mio. € vor.