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Die Senatorin für Kinder und Bildung

Finnland-Reise der Bildungsdeputation: Absage der CDU äußerst befremdlich

23.10.2002

Die Mitteilung des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Claas Rohmeyer, nicht an der Reise der Bildungsdeputation nach Finnland teilnehmen zu wollen, ist äußerst befremdlich.

Sowohl die Termine wie die wesentlichen Programmpunkte waren seit Monaten bekannt. In all der Zeit wurden keine Änderungswünsche übermittelt. Zwei Wochen vor der Reise ist dann eine Termin- und Programmänderung i.d.R. schwer möglich und meist auch mit zu-sätzlichen Kosten verbunden.

Außerdem hat Herr Rohmeyer seine Absage mitgeteilt, bevor ihn das offizielle Programm, das ihm kurz zuvor telefonisch angekündigt worden war, erreicht hat. Darin wird ihm auch ausdrücklich mitgeteilt, dass die Bemühungen, Gespräche mit Parlaments-Abgeordneten einzuplanen, noch andauern. Dieser Wunsch, den er kurz zuvor übermittelt hatte, wurde an die finnischen Gastgeber weiter geleitet. Angesichts der sehr großen Zahl von Besuchen von Delegationen aus vielen OECD-Ländern ist dieser Wunsch nicht unmittelbar und leicht zu erfüllen, zumal in bildungspolitischen Fragen kaum Differenzen zwischen den finnischen Parteien existieren. Die finnische Seite hat mitgeteilt, dass Herr Sarjala (Präsident des Zent-ralamtes für Unterrichtswesen) der Oppositionspartei angehört, der sicher auch auf entspre-chende Fragen nach den Positionen der Parteien kompetent Auskunft geben kann. Außer-dem wird die Stadt Salo von einer politischen Mehrheit regiert, die im Parlament in der Opposition ist.

Da Herr Rohmeyer an Bundesterminen seiner Partei teilnehmen möchte, die bei der Planung der Reise noch nicht bekannt waren, wurde unverzüglich der Wunsch von Herrn Roh-meyer geprüft, ob eine Verkürzung der Reise um einen Tag noch möglich ist. Die Auskunft des Reisebüros war aber negativ, weil die Maschinen bereits ausgebucht waren.

Die Absage von Herrn Bürger hat nach Kenntnis der Behörde ausschließlich gesundheitliche Gründe und wurde auch als Möglichkeit von ihm bereits im Sommer angekündigt. Die übrigen Programmpunkte einschließlich des Besuches beim Botschafter entsprechen den Gepflogenheiten, die bereits für Besuche anderer Parlaments- und Regierungsdelegationen mit Vertretern aller Parteien galten. Die Bildungseinrichtungen bei Salo gehören keineswegs zum Nokiakonzern, sondern sind öffentliche Bildungseinrichtungen. Es ging lediglich darum, die Stadt, deren Namen allgemein sonst nicht bekannt ist, so zu kennzeichnen, das dort ein großer Konzern angesiedelt ist.

Die Reise der Bildungsdeputation soll dazu dienen, das Bildungssystem des PISA-Siegerlandes Finnland zu studieren und Erkenntnisse für die Verbesserung des Bremischen Schulsystems zu sammeln. Entsprechend wurde das Programm (siehe Anlage) zusammengestellt.


Anlage:
Programmplanung