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Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung

Anreiz zur Graffiti-Entfernung - Deputation folgt Neumeyer-Vorschlag

03.05.2007

Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr will Hauseigentümer unterstützen, die Schmierereien an ihren Hausfassaden beseitigen lassen. Einem entsprechenden Vorschlag von Senator Ronald-Mike Neumeyer hat heute (03.05.2007) die Deputation für Umwelt und Energie zugestimmt. „Illegale Graffitis sind eine unerträgliche Verschmutzung der Stadt. Für das Erscheinungsbild der Stadt ist es egal, ob der Farbvandalismus private oder öffentliche Gebäude betrifft. Da Eigentümer wegen der Kosten häufig davor zurückschrecken, Farbvandalismus an ihren Gebäuden zu entfernen, soll mit der Förderung ein Anreiz gegeben werden, die Schmierereien zu beseitigen“, so Neumeyer. Entfernung von Farbvandalismus an öffentlichen baulichen Anlagen wird von der Leitstelle Saubere Stadt veranlasst und finanziert.

Nach der Förderrichtlinie können Zuschüsse für Entfernung und für Präventionsmaßnahmen (Schutzanstrich oder Bepflanzung) beantragt werden. Hierzu ist ein Fördervolumen von 50.000 Euro pro Jahr vorgesehen. Nach einer Probephase von einem Jahr soll bewertet werden, inwieweit die Richtlinie einen Beitrag zu einem verbesserten Stadtbild leisten konnte.

„Wir dürfen die Hauseigentümer mit dem Problem nicht alleine lassen“, so Senator Neumeyer zur Begründung. „Ich halte eine solche Richtlinie deshalb für einen überfälligen Schritt, um einen effektiven Beitrag für eine zügige Beseitigung von Graffitis zu leisten.“