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Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Senat beschließt Landesprogramme zur Städtebauförderung

01.08.2006

Neumeyer: Aktive Politik für schwierige Stadtquartiere - für eine Soziale Stadt

Aus der heutigen Senatssitzung:
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung (Dienstag., 01.08.06) die Landesprogramme der Städtebauförderung für das Jahr 2006 beschlossen. Das Landesprogramm gliedert sich in die Programmbereiche „Städtebauförderung“, „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau West“. Insgesamt stellt der Bund dem Land Bremen hierfür 2,75 Mio. Euro zur Verfügung. Damit diese Bundesmittel eingesetzt werden können, ist es er-forderlich, dass diese von den beiden Kommunen Bremen und Bremerhaven mit eigenen kommunalen Haushaltsmitteln ergänzt werden. Insgesamt ergibt sich für die Programme für das Jahr 2006 ein Mittelvolumen von ca. 8,2 Mio. Euro.

Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr wertet den Beschluss des Senats als deutliches Zeichen, dass das Thema Soziale Stadtentwicklung für den Senat auch künftig eine herausgehobene Bedeutung habe. „Die Botschaft ist: Wir kümmern uns auch weiterhin aktiv um eine nachhaltige Verbesserung der Lebensverhältnisse in sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartieren durch eine integrierte soziale Stadtentwicklungspolitik. Mit dem heutigen Tag ist der Rahmen abgesteckt, in dem wir auch künftig städtebauliche Aufwertungsstrategien unter den Bedingungen des demographischen und wirtschaftlichen Wandels in Großwohnanlagen und Sanierungsgebieten betreiben können.“

Neumeyer verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass für den Herbst eine inhaltliche Fortschreibung der Programme zur Sozialen Stadtteilentwicklung vorgesehen sei. Weiter sei geplant, im Hohentor und in Huckelriede neue Sanierungsgebete auszuweisen. Dieses werde derzeit inhaltlich präzisiert und im Herbst vorgestellt.