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Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung

Erklärung von Senator Jens Eckhoff

06.12.2005

Zu der Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Sieling erklärt der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Jens Eckhoff:


„Über die Auseinandersetzung mit Stuhr ist der Baudeputation zuletzt im August berichtet worden. Bislang war zu dem vom Senator für Bau, Umwelt und Verkehr gewählten Vorgehen aus den Kreisen der Baudeputierten, zu denen bis vor kurzem auch Carsten Sieling gehörte, keinerlei Kritik an dem Vorgehen zu hören. Auch im Senat ist die Haltung bislang unterstützt worden. So hat Bürgermeister Jens Böhrnsen noch vor 14 Tagen an den Landrat des Landkreises Diepholz geschrieben, dass er meine Position in der Auseinandersetzung mit Stuhr teile.


Insofern verabschiedet sich der SPD-Fraktionsvorsitzende von einer bislang gemeinsam getragenen Position und von der Vertretung bremischer Interessen.

Es bedarf auch nicht der Aufforderung von Herrn Sieling, Gespräche mit dem Bürgermeister der Gemeinde Stuhr zu führen. Diese Gespräche sind in der Vergangenheit mehrfach geführt worden. Ein letztes inhaltliches Angebot an die Gemeinde Stuhr, sich unter neutraler Moderation gemeinsam auf die maximal verträgliche Einzelhandelsflächen in Brinkum-Nord zu verständigen, ist bis heute leider nicht beantwortet worden. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, hier den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen.“