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Senatskanzlei

Erklärung des Präsidenten des Senats, Bürgermeister Henning Scherf:

06.06.2001

„Professor Jürgen Lüthge hat sich in seiner früheren Tätigkeit als Staatsrat für die Bereiche Bau und Umwelt als hervorragender politischer Berater und Organisator erwiesen und seine Fähigkeiten zur Leitung einer Behörde vielfältig unter Beweis gestellt. Er hat sich seit 1995 als Geschäftsführer der Brebau überdies als qualifizierter und angesehener Manager eines erfolgreichen Wohnungsbauunternehmens gezeigt. Ich hatte Jürgen Lüthge deshalb in Aussicht genommen, die Nachfolge von Erik Bettermann als Bevollmächtigter des Landes Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit anzutreten und dessen erfolgreiche Arbeit für Bremen fortzusetzen. An der Eignung Jürgen Lüthges für diese Aufgabe haben nie Zweifel bestanden.

Nach einem heutigen Gespräch zwischen Jürgen Lüthge und mir ist dennoch festzustellen, dass das Bremer Besoldungsrecht keine hinreichenden Spielräume lässt, um die aufgrund seiner derzeitigen Tätigkeit und seiner gegenwärtigen Bezüge nachvollziehbaren Gehaltsvorstellungen von Jürgen Lüthge angemessen und mit der erforderlichen öffentlichen Akzeptanz zu berücksichtigen. Ich habe mich mit Jürgen Lüthge deshalb heute verständigt, sein Nominierungsverfahren nicht weiter zu betreiben.“