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Der Senator für Kultur

Kultursenator Kastendiek setzt Profilierung und Modernisierung der Bremer Kulturlandschaft fort

12.07.2005

Ressort legt Entwurf zum Kulturhaushalt 2006/2007 vor

Kultursenator Jörg Kastendiek, setzt in seinem Haushaltsentwurf für die Jahre 2006 und 2007 die im letzten Haushalt gesetzten qualitativen Akzente fort: Die Förderung soll die Einrichtungen bei ihren Bemühungen um Qualitätssteigerung, Profilstärkung und strukturelle Modernisierung unterstützen. Am heutigen Dienstag (12. Juli 2005) hat die Kulturdeputation den Entwurf zur Kenntnis genommen.


Die Haushaltsaufstellung orientiert sich an den im „Masterplan für die Kulturförderung“ festgelegten Zielprämissen: der Stärkung von künstlerischer Innovation und Vermittlung, des bürgerschaftlichen Engagement und der Qualität des Kulturstandorts. „Profilstärkung der Kulturinstitutionen, künstlerische Innovation, effiziente Arbeitsstrukturen und überregionale Ausstrahlungskraft – das sind die Pfeiler, auf denen wir die Bremer Kulturlandschaft nachhaltig für die Zukunft fit machen wollen“, so Senator Kastendiek. „Der Wettbewerb der Ideen ist und bleibt entscheidend, um die Kulturstadt Bremen weiterzuentwickeln.“


Allerdings werden diese Ziele von schwierigen Rahmenbedingungen begleitet: Das Kulturressort kommt angesichts sinkender Eckwerte nicht um Kürzungen herum. Unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen eines Haushaltsnotlagelandes hatte der Senat am 19. April 2005 für den Kulturbereich Eckwerte beschlossen. So stehen dem Kulturressort für konsumtive Ausgaben im Jahr 2006 ca. 61, 5 Millionen Euro, für 2007 ca. 61 Mio. Euro zur Verfügung. Das bedeutet gegenüber 2005 eine Kürzung von knapp einer Million (2006) bzw. 1,5 Millionen (2007) Euro.


Allerdings sollen die Zuwendungen nicht pauschal gekürzt werden. Deswegen erfolgte die Haushaltsaufstellung auf der Grundlage eines fachlichen Evaluationsverfahrens, das die Wirksamkeit der kulturellen und künstlerischen Angebote beurteilt und ins Verhältnis zueinander gesetzt hat.


Dazu Senator Kastendiek: „Kulturpolitik in Zeiten des Haushaltsnotstandes muss meines Erachtens dabei drei strategischen Zielen folgen: dem nachhaltigen kulturellen Substanzerhalt, einer begründeten Prioritätensetzung sowie der weiteren inhaltlichen und strukturellen Modernisierung der Kulturinstitutionen.“ Ohne eine Modernisierung der Kulturinstitutionen und eine Setzung von Prioritäten – und damit auch von Nachrangigkeiten – könne es keinen kulturellen Substanzerhalt geben. „Kürzungen nach der Rasenmäher-Methode machen keinen Sinn. Damit schwächen wir die Substanz und die Potentiale der Kulturlandschaft. Unsere nationalen Benchmarks haben gezeigt, dass in Bremen mit relativ wenig Geld viel Leistung geboten wird.“ Damit mittelfristig nicht alle Einrichtungen und Projekte am Existenzminimum existieren müssen, seien konkrete Schwerpunktsetzungen notwendig. Die fachlichen Voten der Experten seien daher wichtige Indizien im Verfahren der Haushaltsaufstellung gewesen. „Im Ergebnis schlagen wir vor, diejenigen Angebote, die erfolgreich und für Bremen wichtig sind, zu halten oder durch einen Ausbau überregional wettbewerbsfähig zu machen. Gleichzeitig bedeutet das in der Konsequenz, dass angesichts sinkender Finanzmittel nicht mehr jedes Angebot aufrechterhalten werden kann. Deswegen schlagen wir neben den Schwerpunktsetzungen auch konkrete Kürzungen vor“, so Senator Kastendiek.


Darüber hinaus sieht der Haushaltsentwurf u.a. Kürzungen vor beim Zuschuss an die Theater GmbH aufgrund der erwarteten Einsparungen aus der Betriebsuntersuchung, bei den Zuschüssen an den Eigenbetrieb Bremer Volkshochschule um 10%, bei den „Wettmitteln“ um jeweils 5 % pro Jahr, bei den Eigenbetrieben Volkshochschule, Stadtbibliothek und Musikschule aufgrund erwarteter Effekte aus einer verwaltungsmäßigen Zusammenlegung, aufgrund der Auflösung des Haushaltstitels für das Kulturhauptstadtbüro sowie durch die Reduzierung des Zuschusses an die Wilhelm-Wagenfeld-Stiftung für Sonderausstellungen.


Überdies sollen für folgende Projekte Modernisierungs- und Umstrukturierungsprozesse eingeleitet werden, die z.T. zusätzliche Kosten verursachen. So ist geplant, für das Puppentheater Theatrium eine eigenständige Infrastruktur und für das Kunst- und Künstlerhaus Schwankhalle eine kaufmännische Geschäftsführung einzurichten. Die Kinder- und Jugendarbeit im Bereich der Bildenden Kunst soll – entsprechend zur Neuaufstellung im Bereich der Performing Arts (Jugendtheaterschule MOKS) – neu strukturiert werden.


Schließlich wurde die Haushaltsaufstellung genutzt, längst fällige strukturelle Bereinigung der Budgets durchzuführen. So sollen Projekt- und institutionelle Förderung zukünftig klarer abgegrenzt werden. Der Haushaltsentwurf sieht vor, das für temporäre Projektförderung zur Verfügung stehende Budget aus den Wettmitteln von dauerhaften institutionellen Förderungen zu befreien. So wurden die Zuschüsse für die Initiative Kultur vor Ort, den Landesmusikrat, das Brodelpott Geschichtsarchiv, das KuNZ Sedanstraße, die Stiftung Overbeck und (teilweise) die Kulturwerkstatt westend in den ordentlichen Haushalt verschoben.


Die genannten Maßnahmen sind jedoch nicht ausreichend, um die Eckwerte einhalten zu können. Es bleiben Überschreitungen in Höhe von ca. 3,5 Millionen (in 2006) bzw. 3 Millionen Euro (in 2007). Zum Ausgleich der Haushalte sind daher Minderausgaben in diesen Höhen eingestellt worden, die im Rahmen des weiteren Verfahrens der Haushaltsaufstellung abgearbeitet werden müssen.


„Dieser Entwurf trägt zur Lösung der schwierigen Aufgabe bei, unter den Vorzeichen des harten Sanierungskurses die Attraktivität der Kulturlandschaft in Bremen nicht nur zu erhalten, sondern weiterzuentwickeln“, so Senator Kastendiek. „Unser Haushaltsentwurf fördert die Innovativen und bietet Anreize für diejenigen, die zukunftssichernde Reformen anpacken wollen. Damit leistet das Kulturressort dem Auftrag des Senats Folge, Bremen trotz angespannter Haushaltslage als attraktive europäische Kulturstadt auszubauen.“