Der Landeswahlleiter teilt mit:
Am Dienstag, dem 8. März 2011 endete die Frist für die Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber/innen, ihre Beteiligung an den Wahlen am 22. Mail 2011 im Land Bremen (Wahl der Bremischen Bürgerschaft, Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven sowie Wahl der Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen) anzuzeigen.
Damit steht die maximale Anzahl von Wahlvorschlägen fest, erklärt Landeswahlleiter Jürgen Wayand. Neben den „etablierten“ Parteien und Wählervereinigungen (SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, FDP, BIW) wollen folgende 16 Parteien und Wählervereinigungen an der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft teilnehmen (Reihenfolge nach Datum des Eingangs):
Protest der Bürger (PdB)
DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU)
FREIE WÄHLER BREMEN
Bürger Partei Deutschland (BPD)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
Bremische Integrations-Partei Deutschlands (BIP)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
Rentnerinnen und Renter Partei (RRP)
Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD)
Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft (B+B)
Bremer und Bremerhavener Bürger Liste (BBL)
Bremen muß leben (Die Konservativen)
Für Bremerhaven
FREIE WÄHLER
Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG)
[FETTBremer Dialog-Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen] (Dialog Grundeinkommen)
Die Möglichkeit des neuen Wahlrechts, als Einzelbewerber/in zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung oder der Beiräte zu kandidieren, wurde nicht genutzt.
Die Feststellung, welche Vereinigungen für die Wahl als Parteien oder Wählervereinigungen anzuerkennen sind, trifft der Landeswahlausschuss am
Freitag, 25. März, 10:00 Uhr
im Auszählzentrum des Statistischen Landesamts Bremen
– Wahlamt –, An der Weide 50 (ehemaliges Postamt 5, 1. Stock),
28195 Bremen.
Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu willkommen.