Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Gut 20 Millionen Euro stehen dem Jobcenter Bremen für den Bereich Beschäftigungsförderung zur Verfügung. Das sind ca. 9 Mio. Euro weniger als im Jahr 2010. Der Rückgang der Mittel ergibt sich aus den Kürzungen des Bundes für die Arbeitsmarktförderung. Für die Beschäftigungsförderung in Bremen hätte diese Kürzung rein rechnerisch die Reduzierung der Injobs von ca. 3000 auf 1.500 bis zum Ende dieses Jahres bedeutet. Dies wäre einem deutlichen Einbruch bei für Bremen wichtigen Angebote und Strukturen gleichgekommen.

Unter aktiver Mitwirkung des Verbunds arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen (VaDiB) ist es in dem mit dem Jobcenter Bremen gemeinsam geführten Verhandlungen gelungen, eine Vereinbarung zu treffen, nach der doch ca. 2.400 InJobs weiterhin bestehen bleiben können.

Die deutlich geringere Reduzierung wird durch eine Umschichtung innerhalb der verschiedenen Instrumente der Beschäftigung (z.B. Beendigung von ABM-Stellen) sowie durch eine Absenkung der Maßnahmekostenpauschale, also der Betrag, den die Träger für die Betreuung und Qualifizierung der Arbeitslosen bekommen, erzielt. Zudem wurden Vereinbarungen zur Bewirtschaft der Mittel, z.B. bei der Besetzung von frei gewordenen InJobs, getroffen. Schließlich stellt das Arbeitsressort für die Beschäftigungsförderung zusätzliche ESF-Mittel in der Höhe von 1,9 Mio. Euro zur Verfügung.

Staatsrat Dr. Joachim Schuster: „Die Kürzung des Bundes treffen uns hart. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Kürzungen politisch nicht vertretbar sind. Dennoch sind wir gezwungen, diese umzusetzen. Dazu haben wir in Bremen ein Verfahren gewählt, das die Interessen der arbeitslosen Menschen, die Interessen der Stadtteile und die der Beschäftigungsträger soweit wie möglich berücksichtigt und ausgleicht. Das Ergebnis ist, dass alle wichtigen Projekte auch für das Jahr 2011 in ihrer Substanz gesichert sind. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, vor allem beim Jobcenter Bremen und dem VADIB als Dachverband der Beschäftigungsträger für die konstruktive Zusammenarbeit.“