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Die Senatorin für Justiz und Verfassung

Startschuss: Bremer Schiffsregister wird digital

13.11.2020

Gut 800 Seeschiffe und 450 Binnenschiffe fahren sozusagen unter Bremischer Flagge. Ihre Heimathäfen liegen in Bremen, Bremerhaven oder "umzu" – und sie haben etwas Weiteres gemein: Allesamt sind sie im hiesigen Schiffsregister des Amtsgerichts Bremen eingetragen. Das Register fungiert dabei als eine Art Grundbuchamt, das die Eigentumsverhältnisse aller See- und Binnenschiffe dokumentiert. Genau das geschieht bislang in Papierform: Jedes Schiff erhält ein Registerblatt, jeder Antrag auf Eintrag oder Auskunft muss schriftlich auf dem Postweg erfolgen und zur Einsicht in das eigentlich öffentliche Schiffsregister müssen sich Interessierte nach Beantragung bislang ins Amtsgericht begeben.

Mit einer neuen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bremen und Hamburg, die jetzt unterzeichnet wurde, soll nun der Grundstein für ein weitaus effizienteres Verfahren gelegt werden - sowohl für die Schiffseigner als auch für die mit dem Register beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Amtsgericht: Das Schiffsregister wird digital. Eine entsprechende technische Lösung hat Hamburg – dort befindet sich das bundesweit größte Schiffsregister – bereits entwickelt. Jetzt hat sich Bremen mit der benachbarten Hansestadt zusammengeschlossen, um auch das hiesige Schiffregister zu digitalisieren und gemeinsam an der Weiterentwicklung der Software zu arbeiten.

Dazu die Senatorin für Justiz und Verfassung sowie Wissenschaft und Häfen, Claudia Schilling: "Mit der Einführung des digitalen Schiffsregisters und dem gemeinsamen Verbund mit Hamburg, der auch weiteren Ländern offensteht, kommen wir nicht nur den Reedern entgegen, sondern sorgen auch für effizientere Verwaltungsstrukturen. So soll beispielsweise nicht nur die Einsicht in das Register, sondern auch der Empfang und Versand erforderlicher Dokumente digital, mittels des Elektronischen Gerichtspostfachs intensiviert werden. Damit erreichen wir eine echte Entlastung, sowohl bei den Beschäftigten als auch bei den Reedern."

Michael Vinnen, Vorsitzer des Bremer Rhedervereins, begrüßt die Digitalisierung des Bremer Schiffsregisters ausdrücklich: "Die Bremer Reeder haben sich eine Modernisierung der Registerverwaltung gewünscht. Dass dies nun realisiert werden kann, ist der Senatorin hoch anzurechnen. Das elektronische Schiffsregister wird den Schifffahrtsstandort Bremen weiter stärken."

Nach dem jetzt erfolgten Startschuss, wird noch in diesem Jahr mit den Vorbereitungen begonnen, um das in Bremen bislang in Papierform geführte Schiffsregister sukzessive und letztlich komplett auf die neue "digitale" Version umzustellen. Als nächster Schritt ist geplant, dass Notarinnen und Notare, Anwältinnen und Anwälte sowie Reederinnen und Reeder rund um die Uhr auf das Schiffsregister zugreifen können. Außerdem sollen künftig alle Schriftstücke und Schiffspapiere auch elektronisch versendet werden. Über eine entsprechende Initiative Bremens, der sich Hamburg angeschlossen hat, sprechen die Justizministerinnen und Justizminister bei ihrer Konferenz Ende November. Ziel dabei ist es, gesetzliche Möglichkeiten zur Erteilung digitaler Schiffsurkunden zu eröffnen. Schilling: "Bislang müssen Schiffszertifikate zwingend in Papierform an Bord mitgeführt werden – und beispielsweise bei Veräußerungen persönlich aus aller Welt abgeholt und ein- beziehungsweise ausgeflogen werden. Gemeinsam wollen wir daher nach Lösungen suchen, um auch dieses absolut nicht mehr zeitgemäße und ökologisch bedenkliche Verfahren künftig digital und effizienter zu gestalten."

Ansprechpartner für die Medien:
Matthias Koch, Pressesprecher bei der Senatorin für Justiz und Verfassung, Tel.: (0421) 361-14476, E-Mail: matthias.koch@justiz.bremen.de