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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Bremen gibt in 2018 deutlich weniger Geld für Flüchtlinge aus als veranschlagt

21.03.2019

Bremen hat im Sozialhaushalt 2018 rund 48 Millionen Euro weniger für den Bereich Flüchtlinge ausgegeben als ursprünglich in der Haushaltsplanung angenommen. Das geht aus Haushaltsdaten hervor, die Sozialsenatorin Anja Stahmann heute (Donnerstag, 21. März 2019) der Deputation für Soziales, Jugend und Integration vorgelegt hat. Danach waren bei der Haushaltsaufstellung für 2018 noch Ausgaben in Höhe von 212 Millionen Euro für die Stadtgemeinde und das Land erwartet worden. Tatsächlich benötigt wurden 164 Millionen. Gegenüber den Ausgaben des Jahres 2016, als Bremen 256 Millionen Euro für Asylbegehrende und unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer aufgewendet hat, ist das ein Rückgang von rund 92 Millionen Euro. 2016 war das Jahr mit den höchsten Ausgaben im Rahmen der derzeitigen Flüchtlingsbewegung.

Den Ausgaben der Stadtgemeinde und des Landes Bremen stehen Einnahmen gegenüber. Diese belaufen sich in den zurückliegenden drei Jahren auf insgesamt 112 Millionen Euro.

Sozialsenatorin Anja Stahmann wies aber auch darauf hin, dass die Ausgaben in Zukunft nicht im gleichen Tempo weiter sinken werden: „Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge stabilisiert sich, wenn auch auf niedrigerem Niveau“, sagte sie. „Gleichzeitig leben noch viele Geflüchtete in unseren Versorgungs- und Unterbringungssystem. Wir haben dieses System so weit verkleinert, dass es den aktuellen Bedarfen entspricht. Ein weiterer Abbau in nennenswertem Umfang ist vorerst nicht zu erwarten.“

Im Jahr 2018 hat das Land Bremen 1.358 Geflüchtete dauerhaft aufgenommen. 2016 waren es 1.565. Den höchsten Zugang hatte es im Jahr 2015 mit 10.274 Geflüchteten gegeben.