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Altersfeststellungen im Jugendamt mit hoher Zuverlässigkeit

Ärztliche Untersuchungen bestätigen fast alle Einschätzungen

06.12.2018

Die Altersfeststellung im Aufnahmeverfahren für unbegleitete minderjährige Ausländer im Jugendamt hält weitestgehend der ärztlichen Überprüfung stand. Unter den bislang untersuchten Fällen war nur einer, den das Jugendamt als unzweifelhaft volljährig eingeschätzt hatte, bei dem aber umfassende Untersuchungen beim Institut für Rechtsmedizin in Münster zu dem Ergebnis geführt haben, dass er auch noch minderjährig sein könnte. Insgesamt wurden in Münster zwölf junge Männer untersucht, die das Jugendamt unzweifelhaft als Erwachsene angesehen hat. In zehn Fällen hat sich diese Einschätzung bestätigt, in einem Fall nicht, und ein junger Mann hat die Untersuchung verweigert. Darüber hinaus hat die Rechtsmedizin 15 Personen untersucht, bei denen das Jugendamt keine sichere Einschätzung treffen konnte. Drei von ihnen haben sich der Untersuchung in Münster verweigert, acht wurden als unzweifelhaft erwachsen angesehen, und vier sind nach dem ärztlichen Befund möglicherweise noch minderjährig. Insgesamt waren in Münster 27 Personen untersucht worden.

Von dem Ergebnis der Altersfeststellung hängt ein Verbleib in der Jugendhilfe ab, unter anderem mit dem Zugang zu Schule und Ausbildung. Erwachsene dagegen müssen direkt einen Asylantrag stellen beziehungsweise ein anderes ausländerrechtliches Verfahren durchlaufen, oft mit schlechterer Bleibeperspektive.

Das ärztliche Verfahren zur Altersfeststellung umfasst nach den Empfehlungen der „Arbeitsgemeinschaft für forensische Altersdiagnostik“ in der „Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin“ die Röntgenuntersuchung der Handwurzelknochen, einen Röntgenbefund des Gebisses sowie ein Computer-Tomogramm der Schlüsselbeinknochen. Alle drei Verfahren werden in Münster kombiniert. Anhand der Reife des Skeletts bestimmen die Ärzte schrittweise, wie alt die betreffende Person mindestens sein muss. Das auf diese Weise festgestellte „forensische Alter“ werde keinesfalls zu hoch angegeben, sondern liege „praktisch immer unter dem tatsächlichen Alter“, hat das Oberverwaltungsgericht Bremen in mehreren Beschlüssen festgehalten. So lasse sich „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen, dass eine tatsächlich minderjährige Person versehentlich als volljährig eingeschätzt wird“.

Nach einem weiteren Beschluss des Verwaltungsgerichts müssen derzeit allerdings auch die Erwachsenen noch in der Jugendhilfe betreut werden. Das Gericht prüft derzeit unter anderem, ob die Gutachten des Münsteraner Instituts den fachlichen Standards der Arbeitsgemeinschaft für forensische Altersdiagnostik entsprechen.