31.07.2007
Senat genehmigt Ausnahmen von der Bewirtschaftung für Schulen, Sporthallen und Stadtteile
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung (31.7.2007) für Projekte, die bis Ende September dringend begonnen werden müssen, insgesamt 9,5 Mio. Euro freigegeben. Der mit 6,3 Mio. Euro größte Anteil davon ist für Um- und Neubaumaßnahmen im Schulbereich vorgesehen, z.B. für die Ganztagsschule an der Hermannsburg und die Gesamtschule Schulverbund Lesum, für die Turnhalle am Schulzentrum Butjadinger Straße sowie die Turnhalle der Albert-Einstein-Schule.
Im Zusammenhang mit den Bewirtschaftungsmaßnahmen, die der Senat am 10. Juli 2007 beschlossen hatte, konnten die Senatsressorts einzelne Ausnahmen beantragen.
„Ich bin erfreut über die Disziplin der Ressorts“, so Finanzsenatorin Karoline Linnert nach Abschluss der Verhandlungen. „Auf diese Weise werden wir unsere gesetzten Sparziele erreichen können“. Bei den weiteren Ausnahmen wurden Prioritäten für die Stadtteile durch die Freigabe von Beiratsmitteln, Mittel für WiN-Projekte und Umweltprogramme gesetzt.
„Die Bauprojekte sind durchgeplant und müssen zeitgenau in den Ferien begonnen werden, damit keine Kosten durch die Verzögerung entstehen. Im übrigen wollten wir durch gezielte Förderung der Stadtteile sicherstellen, dass auch bei knappen Kassen die Mittel unmittelbar bei der Bevölkerung ankommen“, sagte Linnert.