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Der Senator für Inneres

„Grünes Licht“ für blaue Uniformen im Land Bremen

01.12.2005

Innensenator stellt Erlass für Einführung neuer Uniformen im Polizeivollzugsdienst vor

„Grünes Licht für blaue Uniformen“, mit diesen Worten fasste der Senator für Inneres und Sport, Bürgermeister Thomas Röwekamp, nach der heutigen (01.12.2005) Sitzung der staatlichen Deputa-tion für Inneres die Einführung der neuen blauen Uniformen für den Polizeivollzugsdienst im Lande Bremen zusammen. „Gemeinsam mit den norddeutschen Küstenländern verfolgen wir bereits seit einiger Zeit das Ziel, die grün-beige Polizeiuniform der 70er Jahre in eine zeitgemäße Uniform aus-zutauschen. Neben dem modernen Design und der verbesserten Funktionalität der Bekleidung ist die auffälligste Änderung natürlich die blaue Farbgestaltung“, erklärte Röwekamp und fügte hinzu: „Blau ist nicht nur eine maritime Farbe und damit passend zu Bremen und Bremerhaven, sondern auch eine europäische Farbe; blau ist als Uniformfarbe bei Bürgern und Polizisten gleichermaßen beliebt.“

Den entsprechenden Erlass nahm die Innendeputation heute zur Kenntnis. Er sieht vor, im Polizei-vollzugsdienst in Bremen und Bremerhaven ab Oktober 2006 die blaue Uniform einzuführen. Der Er-lass des Senators für Inneres und Sport regelt u.a. die Übergangszeit bis zum Jahr 2011. Innerhalb dieser fünf Übergangsjahre ist das Tragen sowohl der neuen als auch der alten Uniform zugelassen. Ein Kombinieren von Teilen beider Uniformen ist jedoch nicht zulässig.

Bereits in der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres im September 2004 hatte Innensenator Röwekamp über die Absicht der Einführung der blauen Uniform – sie entspricht dem in Hamburg entwickelten Modell – für den Polizeivollzugsdienst im Lande Bremen erstmals berichtet. In der Vor-lage der Deputationssitzung am 8.6.2005 zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2006/07 wurden ent-sprechende finanzielle Auswirkungen dargestellt. Die mit den Polizeien Bremen und Bremerhaven abgestimmte Lösung sieht die Ausgabe eines Erstausstattungspakets der blauen Uniform für jeden betroffenen Dienstkleidungsträger ab 1.10.2006 vor. Für diese Erstausstattung wird eine einmalige Investitionssumme von ca. 960.000 € (einschließlich Bremerhaven) benötigt. Dieser Betrag wird im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel des Senators für Inneres und Sport vorfinanziert und in den Folgejahren mit der persönlichen Bekleidungsgeldpauschale der Dienstkleidungsträger verrech-net.

„Zielsetzung für die Einführung der blauen Uniform bei der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehör-de Bremerhaven war, eine schnelle und flächendeckende, aber gleichzeitig auch kostenneutrale Lö-sung zu finden. Ich freue mich, dass uns dieser Weg gelungen ist“, betonte Innensenator Thomas Röwekamp nach der heutigen Sitzung.