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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

Senatorin Karin Röpke erklärt Rücktritt

11.10.2006

Senatorin Karin Röpke hat heute (11.10.2006) ihren Rücktritt vom Amt der Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales erklärt. Als Grund nannte sie die schrecklichen Ereignisse um den Tod des kleinen Kevin. Sie trage hierfür die politische Verantwortung.

Im Einzelnen sagte sie:

„Ich bin persönlich betroffen und tief erschüttert über diesen Fall. Kevin war in der Fürsorge des Staates, das Jugendamt war als Vormund eingesetzt, und das muss nach meinem und unser aller Verständnis bedeuten, dass der Staat wesentlich die Verantwortung für das Kind übernimmt. Er muss sich um das Wohlergehen sorgen und das Kind schützen. Das ist in diesem Fall auf tragische Weise misslungen.
Der Tod des Jungen belastet mich auch persönlich, weil mir die Vorgeschichte bekannt war. Bürgermeister Jens Böhrnsen hat mich in seiner Funktion als ehrenamtliches Mitglied des Trägervereins des Hermann-Hildebrand-Hauses Anfang des Jahres auf den kleinen Kevin hingewiesen. Daraufhin wurde auf mein Betreiben hin auf diesen Fall eine besondere Aufmerksamkeit gelegt. Dennoch ist es nicht gelungen, den Tod des Jungen zu verhindern.
Es sind noch viele Fragen offen. Die Aufklärung dauert noch an. Ich weiß aber, dass ich angesichts der Tragweite dieses Falles nicht mehr die Kraft habe, die Aufarbeitung der Geschehnisse zu betreiben und mich den damit verbundenen öffentlichen Diskussionen zu stellen. Mein Rücktritt wird aber nichts daran ändern, dass der Fall sorgfältig aufgearbeitet wird. Meine Behörde wird auch die Öffentlichkeit umfassend weiter informieren.
Ich betone ausdrücklich, dass mein Rücktritt nichts mit dem gravierenden Fehlverhalten des ehemaligen Geschäftsführers des Klinikum Bremen-Ost zu tun hat.
Ich bedaure sehr, dass ich meine politischen Ziele und Vorhaben als Senatorin nicht weiter umsetzen kann. Ich denke insbesondere an den Umbau unserer kommunalen Kliniken, an die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung und den Aufbau der Betreuung der 0-3jährigen. Ich denke an unsere Vorhaben in der Arbeitsmarktpolitik oder in der Gesundheitspolitik – z.B. unsere Initiativen zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern.
Ich bin gerne Senatorin gewesen. Umso schmerzlicher ist für mich die jetzige Situation.
Ich danke allen, die mich auf meinem Weg beruflich und politisch begleitet haben, insbesondere aber meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der senatorischen Behörde und den Beschäftigten in den Ämtern, Eigenbetrieben und Gesellschaften, die zu diesem Ressort gehören. Sie alle leisten tagtäglich eine anstrengende und verantwortungsvolle Arbeit. Dafür wünsche ich ihnen weiterhin viel Kraft.“